(ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der
Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, kommentiert die
Veröffentlichung des Abschlussberichts des Innovationsforums
Planungsbeschleunigung im Bundesverkehrsministerium:
"Bundesverkehrsminister Dobrindt packt die Probleme im
Planungsbereich an und setzt mit dem Abschlussbericht die richtigen
Akzente zur richtigen Zeit. Denn angesichts eines Mangels an
baureifen Projekten in den Bundesländern und immer komplexeren
Planungs- und Genehmigungsverfahren droht der Stillstand im
Bundesfernstraßenbereich.
Die Bauindustrie begrüßt den Dreiklang aus einer Vereinfachung der
Planungsverfahren, einer praxisgerechten Ausgestaltung des
Umweltrechts und einer Nutzung von Chancen der Digitalisierung. So
können an mehreren Stellen im System Fehler behoben und die Verfahren
optimiert werden. Die Maßgabe sollte dabei lauten: genügend Raum für
die berechtigten Beteiligungsansprüche der Bürger lassen, am Ende
aber ein Projekt ökologisch nachhaltig, in angemessener Zeit und zu
vertretbaren Kosten realisieren.
Wir unterstützen auch den Vorschlag, in der kommenden
Legislaturperiode ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg zu
bringen. Denn nachdem in dieser Legislaturperiode die Finanzierung
gesichert wurde, muss die neue Bundesregierung das Planungsproblem in
Deutschland lösen! Wir würden uns freuen, wenn Herr Dobrindt auch
künftig mit viel Einsatz und klugen Konzepten dazu beiträgt!"
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