Heilbronner Stimme: SPD-Generalsekretärin Barley zu Soldaten-Beschwerden über Durchsuchungen in Kasernen: "Soldaten haben Recht auf Privatsphäre" - Verhalten des Verteidigungsministeriums "schäbig"
(ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley
kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in
Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht
worden sein sollen. Barley sagte der "Heilbronner Stimme"
(Freitagausgabe):
"Der Aktionismus von Frau von der Leyen stellt die ganze Truppe
unter Generalverdacht. Das geht nicht. Selbstverständlich haben auch
Soldatinnen und Soldaten ein Recht auf Privatsphäre. CDU und CSU
stellen seit 12 Jahren die Verteidigungsminister. Die hätten lange
genug Zeit gehabt, rechte Umtriebe bei der Bundeswehr mit Sinn und
Verstand aufzudecken und zu unterbinden. Dass das eigene Versagen
jetzt auf dem Rücken der Soldatinnen und Soldaten ausgetragen wird,
ist schäbig. Der absolute Großteil von ihnen macht einen großartigen
Job mit hohen persönlichen Einsatz. Das verdient unseren Respekt."
Zuvor hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter
Bartels, der "Heilbronner Stimme" gesagt, dass die
Kasernen-Durchsuchungen im Zuge der Kampagne gegen
Wehrmachts-Nostalgie die Bundeswehr-Soldaten verärgert. Bartels
sagte: "Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer
Abwesenheit durchsucht worden seien. Die Soldaten fühlten sich in
ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht
gestellt." "Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen,
welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche
Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die
Truppe ziemlich auf."
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Datum: 25.05.2017 - 12:45 Uhr
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