Börsen-Zeitung: Madame Mèrkel, Kommentar zur EU von Detlef Fechtner

(ots) - Versprochen ist versprochen! Jahrelang haben
sich deutsche Finanzminister über den Wildwuchs bei den
Mehrwertsteuersätzen in der EU aufgeregt. Aber keiner von ihnen hat
je Anstoß an den Ermäßigungen genommen, die Frankreich Gastronomen
gewährt. Immerhin hatte ja einst Gerhard Schröder versprochen, dass
Deutschland diese Schonung akzeptiert. Und was ein deutscher Kanzler
einem französischen Präsidenten zusagt, stellen deutsche Minister nie
mehr in Frage. Basta!

Zweifelsohne ist die deutsch-französische Freundschaft eine ganz
besondere. Abgesehen von wenigen Reibereien - etwa nach Mitterrands
Störfeuern gegen die deutsche Einheit - suchten Berlin und Paris
stets eine engere Abstimmung als mit anderen EU-Partnern. Schließlich
wissen beide Länder nur zu gut, dass ihr dominierender
gestalterischer Einfluss in der EU auf dieser außergewöhnlichen
Partnerschaft gründet. Anders gesagt: Ohne den anderen haben beide
Seiten nicht einmal halb so viel in Europa zu sagen.

Insofern ist das demonstrative Zusammenrücken von Angela Merkel
und Emmanuel Macron nicht überraschend, aber in seiner Art und Weise
bemerkenswert. Schließlich hat Merkel Macron umgehend und
voraussetzungslos Unterstützung zugesagt. Macron wiederum hat Merkel
den Gefallen getan, sich offiziell gegen Euro-Bonds auszusprechen -
auch wenn er sich geschickt mit einem sprachlichen Zusatz Optionen
offenhielt.

Merkel und Macron brauchen nicht nur einander, sie passen auch
recht gut zueinander. Die Kanzlerin findet in Macron einen liberalen
und offenen politischen Partner, der zugleich zuverlässig zu sein
scheint. Einer, der nicht so unberechenbar und erratisch agiert wie
Sarkozy und nicht so verzagt und ermüdend wie Hollande. Macron erhält
dafür postwendend Starthilfe, um sich in Rekordtempo außenpolitisch
zu profilieren, was ihm bei den Umfragen guttut. Und so spricht

vieles dafür, dass das Tandem beste Chancen hat, endlich schwierige
Reformvorhaben der EU voranzubringen, etwa die Vertiefung der
Währungsunion. Die Kanzlerin scheint auf dem Wege, in Brüssel eine
deutsche Europapolitik mit starkem französischen Akzent zu vertreten
- sozusagen als Madame Mèrkel. Schon bald darf man Initiativen für
die Haushaltspolitik und Finanzpolitik erwarten, die sowohl
ausreichend Konditionalität für die Deutschen als auch genug
Flexibilität für die Franzosen beinhalten. Ausgerechnet in Zeiten von
Krisen und Unwägbarkeiten könnte der deutsch-französische Motor
wieder auf Touren kommen



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Datum: 29.05.2017 - 20:55 Uhr
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