Allg. Zeitung Mainz: Es reicht / Kommentar von Christiane Stein zu Incirlik
(ots) - Man kann nicht behaupten, dass Deutschland zu früh
die Geduld verloren hätte. Nachdem die Bundeswehr Anfang 2016
begonnen hatte, von Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsjets und
einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS zu unterstützen, vergingen
nur wenige Monate, bis die Türkei die Basis zweckentfremdete. Die
dort stationierten Soldaten wurden zum Druckmittel, wann immer es
Präsident Erdogan gerade passte. Sei es bei seiner Kritik an der
Völkermordresolution des Bundstages, sei es bei seinem Missfallen
über das Asyl für türkische Offiziere in Deutschland - das als
deutsches Grundrecht ohnehin der Bundesregierung gar keinen
Verhandlungsspielraum böte, selbst wenn sie es wollte. Eigentlich
sollte man ja meinen, dass hochrangige Politiker derzeit anderes zu
tun haben sollten, als über Besuchsrechte zu streiten. Wenn jetzt
Sigmar Gabriel mit der Reise zu seinem türkischen Amtskollegen noch
einmal den Versuch gestartet hat, eine einvernehmliche Lösung zu
finden, dann kann man dies wohl als seine Pflicht als Außenminister
einordnen. Doch Diplomatie, also die Kunst geschickt zu verhandeln
und Interessen durchzusetzen, kann nur zum Erfolg führen, wenn das
Gegenüber überhaupt zu einem Kompromiss bereit ist. Darum geht es der
Türkei aber im Fall Incirlik offenbar schon längst nicht mehr. Und
deshalb gibt es zur Verlagerung des Stützpunktes auch keine
Alternative. Weil deutsche Soldaten nicht zum Spielball einer
ausländischen Regierung werden dürfen. Und weil die deutsche
Regierung - auf Basis eines Bundestagsvotums - der Türkei klarmachen
muss: Es reicht.
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Datum: 05.06.2017 - 19:17 Uhr
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