Allg. Zeitung Mainz: Frechheit siegt? / Kommentar zu Donald Trump und James Comey / Von Friedrich Roeingh
(ots) - Donald Trumps Verteidigungsstrategien sind ebenso
frech wie seine Attacken. Die größte Belastung seiner so kurzen
Amtszeit deutet er mal eben in eine Entlastung um: Der von ihm
geschasste FBI-Präsident James Comey habe bestätigt, gegen ihn selbst
werde in der Russland-Affäre nicht ermittelt, jubelt er. Das hatte
nur nie zuvor jemand behauptet. Comeys Anhörung vor dem US-Kongress
hat dagegen gezeigt, dass dieser Präsident die Unabhängigkeit der
Justiz mit Füßen tritt. Ob er den Straftatbestand der Behinderung der
Justiz erfüllt hat, der einst Richard Nixon das Amt gekostet hatte,
ist nach diesem Anhörungs-Showdown allerdings mitnichten erwiesen.
Trump hat Comey in aufgezwungenen Vier-Augen-Gesprächen zunächst in
ein Abhängigkeitsverhältnis manövrieren wollen, um dann in bester
Mafia-Manier Loyalität einzufordern - die die Justiz nur gegenüber
dem Gesetz und nicht gegenüber der Politik zu üben hat. Wenn Trump
seine Hoffnung ausdrückte, dass die Ermittlungen gegen seinen
früheren Sicherheitsberater Flynn fallengelassen würden, war das eine
skandalöse Grenzüberschreitung. Eine Anweisung aber war es offenbar
nicht. So schnell wird es also nicht zu einem Impeachment-Verfahren
gegen den US-Präsidenten kommen. Selbst wenn inzwischen wohl auch die
Mehrheit der Republikaner lieber Vizepräsident Pence im Weißen Haus
sähe als das Sicherheitsrisiko namens Trump. Frechheit siegt also mal
wieder? Noch ist es für diesen Schluss zu früh. Aber die
Wahrscheinlichkeit, dass der Zocker Donald Trump die Lust an seinem
Amt verliert und eines Tages hinschmeißen wird, ist größer, als dass
er seines Amtes enthoben wird.
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Datum: 08.06.2017 - 19:47 Uhr
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