Allg. Zeitung Mainz: Sinnvolles / Kommentar zu kommunalen Haushalten / Von Mario Thurnes
(ots) - Die gute Nachricht zuerst: Geld ist da. Der Bund und
das Land Rheinland-Pfalz erwirtschafteten zuletzt Überschüsse, die
Kommunen bundesweit zusammen auch. Allerdings ist das Geld nicht
richtig verteilt. Ja, es geht um Verteilung. Auch wenn sich manchem
Wirtschaftsliberalen bei dem Wort das Zahnfleisch zusammen zieht.
Denn es ist zwar grundsätzlich richtig, einen Wettbewerb unter den
Kommunen zu verlangen. Diese sollen sich durchaus bemühen, mehr zu
verdienen und effizienter zu haushalten als andere. Um das aber
ermöglichen zu können, müssen die Möglichkeiten gegeben sein. Und das
sind sie derzeit nicht. Für einzelne Aufgaben erhalten manche
Kommunen zu wenig Geld. Zum Beispiel wenn es um die soziale Sicherung
geht, zu der auch Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern gehören. Umso
mehr bedürftige Menschen in einer Stadt oder einer Gemeinde leben,
umso größer wird die Lücke, die entsteht, weil die Kommune für diese
Aufgabe zu wenig Geld erhält. Aber gerade diese Gemeinden könnten das
Geld für Sinnvolles gebrauchen: günstige, öffentliche Schwimmbäder
und gut ausgestattete Büchereien, damit Kinder aus armen Familien die
Chance zur Teilhabe erhalten. Förderprogramme in Kitas und an
Schulen. Projekte, bei denen die zu einem Job kommen, die kaum noch
in den Arbeitsmarkt einzugliedern sind. Eine Umverteilung des
vorhandenen Geldes an solche Kommunen ist somit keine generöse
Wohltat gegenüber Notleidenden - sondern eine Investition in die von
der Verfassung gestellte Aufgabe, vergleichbare Lebensverhältnisse im
ganzen Land zu schaffen.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Wolfgang Bürkle
Newsmanager
Telefon: 06131/485980
online(at)vrm.de
Original-Content von: Allgemeine Zeitung Mainz, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 09.08.2017 - 19:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1519058
Anzahl Zeichen: 1968
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Mainz
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Allg. Zeitung Mainz: Sinnvolles / Kommentar zu kommunalen Haushalten / Von Mario Thurnes"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Allgemeine Zeitung Mainz (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).