PresseKat - Hardt: Nordkoreas Irrweg hochgefährlich

(ots) - China kommt Schlüsselrolle bei Lösung des Konflikts
zu

Die nordkoreanische Diktatur baut ihr völkerrechtswidriges
Nuklear- und Raketenprogramm immer weiter aus. Zugleich hat
Machthaber Kim Jong-un mit einem Angriff auf US-Territorium gedroht.
Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

"Ganz offenkundig macht das Terrorregime in Pjöngjang - ungeachtet
der desolaten Versorgungslage der eigenen Bevölkerung - Fortschritte
beim Ausbau seines Nuklear- und Raketenprogramms. Dies ist nicht nur
ein eklatanter Bruch internationalen Rechts, sondern stellt auch eine
immer größere Gefahr für den Weltfrieden dar. Damit wächst die Gefahr
sowohl für die unmittelbaren Nachbarn Südkorea und Japan als auch für
die USA.

Denn die Drohungen, die das Regime in Pjöngjang in den vergangenen
Tagen ausgesprochen hat, richten sich ausdrücklich an die USA. Sie
haben inzwischen eine neue Qualität erreicht und stellen eine
unerträgliche Provokation dar. Umso wichtiger ist es, dass sich die
internationale Staatengemeinschaft Nordkorea entschlossen und
geschlossen entgegenstellt.

Im Bemühen, Nordkorea von dem aktuellen, hochgefährlichen Irrweg
abzubringen, kommt Peking mit seinen besonderen Beziehungen zu
Pjöngjang eine Schlüsselrolle zu. Es war ein wichtiges Signal, dass
China den jüngsten, einstimmig gefassten Sicherheitsratsbeschluss der
Vereinten Nationen zur Ausweitung der Sanktionen mitgetragen hat.
Auch die Volksrepublik muss dieses Sanktionsregime nun ohne Wenn und
Aber in die Tat umsetzen, um dadurch den Druck auf Nordkorea noch
einmal deutlich zu erhöhen. Selbst China kann kein Interesse an einem
nuklear hochgerüsteten Nordkorea haben.

Gleichwohl ist es angesichts der tatsächlich gestiegenen Bedrohung
weder geschickt noch hilfreich, wenn sich US-Präsident Trump

rhetorisch in die von Kim Jong-un provozierte Eskalationsspirale
begibt. In dieser angespannten Situation sollten alle einen kühlen
Kopf bewahren."

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