(ots) - Ein Signal der Stärke soll das "Ist uns egal"
Polens sein, ein Zeichen der Unabhängigkeit von der EU und ihren
Instanzen. All jene EU-Skeptiker der Regierungspartei Recht und
Gerechtigkeit (PiS) sollten sich jedoch daran erinnern, wie wichtig
supranationale Partner für das Land sind. Ohne das
Verteidigungsbündnis Nato beispielsweise wäre die Stimmung in Polen
ob des russischen Nachbars im Osten um Einiges nervöser.
Natürlich geht es der PiS bei ihrem Umbau der Justiz in erster
Linie darum, unbequeme Richter einfacher absägen zu können. Aber sie
möchte auch zeigen, zu welch souveränem Glanz das Land es unter ihr
geschafft hat.
Und hier verspekulieren sich Ministerpräsidentin Beate Szydlo und
PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Die Proteste Zehntausender in den
Straßen Polens haben gezeigt, dass die Partei über die Köpfe vieler
Bürger hinwegregiert. Gerade junge Menschen bekennen sich zu EU und
Rechtstaatlichkeit. Und sie sind es auch, die die Zukunft des Landes
prägen werden. Das wird PiS bei den nächsten Wahlen im Jahre 2019 zu
spüren bekommen.
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