(ots) - PIRATEN wollen die Freiheit und Grundrechte der
Bürgerinnen und Bürger bewahren.
PIRATEN setzen sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip
der informationellen Selbstbestimmung ein. "Dies umfasst nicht nur
die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie
die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten, sondern
ebenso die Stärkung der Rechte des Einzelnen, grundsätzlich selbst
über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Daten zu
bestimmen", betont Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der
Piratenpartei Deutschland. Im Sinne des Prinzips der
Informationssicherheit muss die Vertraulichkeit bei Ãœbertragung und
Zugriff sowie die Integrität der gespeicherten Daten gewährleistet
sein.
Piratenpartei lehnt verdachtsunabhängige Durchleuchtung ab
Wir lehnen die verdachtsunabhängige Durchleuchtung der Bürgerinnen
und Bürger und die gläsernen Kundinnen und Kunden ab. Im digitalen
Zeitalter liegen immer mehr personenbezogene Informationen in
elektronischer Form vor, werden automatisiert verarbeitet und
verknüpft oder weitergegeben - auch über Ländergrenzen hinweg und
zwischen den öffentlichen und nichtöffentlichen Bereichen", ergänzt
Anja Hirschel, Sprecherin für Digitalisierung und Spitzenkandidatin
zur Bundestagswahl der Piratenpartei Deutschland, mit einem Zitat aus
dem Bundestagswahlprogramm [1].
Ohne Wissen der Betroffenen kann die wachsende Datenflut
automatisiert zu Persönlichkeitsprofilen zusammengefügt und im
schlimmsten Fall gegen sie verwendet werden - z. B. durch das
sogenannte Kreditscoring oder die Erstellung von Surf- und
Bewegungsprofilen. Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung
sind zentrale Themen der PIRATEN und ihrer Wahlkampfkampagne
'Piraten. Freu Dich aufs Neuland.' Der passende Hastag der #PIRATEN
dazu lautet: #FreuDichAufsNeuland.
Quellen:
[1] Auszug aus dem Bundestagswahlprogramm,
http://ots.de/x4oet
[2] Bundestagswahlprogramm 2017,
http://ots.de/mCPqk
[3] Wahlkampfkampagne zur Bundestagswahl 2017,
www.piratenpartei.de/mission/wahlkampfkampagne-2017
[4] Wahlwerbespot zur Bundestagswahl 2017,
www.piratenpartei.de/mission/wahlwerbespot-2017
Für den Hintergrund: Wissenswertes über die Piratenpartei
2006 gründeten Aktivisten und Idealisten die Piratenpartei
Deutschland, um für bürgerfreundliche Politik zu kämpfen. PIRATEN
wollen die Chancen der Digitalisierung richtig nutzen, dabei für die
Allgemeinheit viel Geld sparen und es dem Staat ermöglichen, alle
Bürgerinnen und Bürger bestmöglich in ihrem Leben zu unterstützen.
Davon profitieren mittel- und langfristig ebenso Unternehmen. Das
Wahlkampfmotto der Partei lautet: "PIRATEN. Freu Dich aufs Neuland!"
Politik nervt. Darum sind PIRATEN in der Politik
Piraten setzen sich ein für: Digitalisierung zum Wohle der Bürger,
Schutz von Privatsphäre und Daten, offene Standards für besseren
Wettbewerb und höhere Qualität, Informationsfreiheit für einfachere
Forschung und mehr Innovationen, flächendeckendes Breitband,
autonomes Fahren, Elektromobilität, ein selbstbestimmtes und
würdevolles Leben, Menschenrechte, Frieden, gesellschaftliche
Teilhabe, nachhaltige Energiepolitik, eine Reform des Urheberrechts,
Gleichberechtigung, LGBT-Rechte, Ehe für alle, Umweltschutz für eine
lebenswerte Welt, kostenlose Bildung, Mindestlohn, bedingungsloses
Grundeinkommen, fahrscheinfreier ÖPNV, Mitbestimmung durch alle
Bürger, Willkommenskultur und die Schulung, Qualifizierung und
schnelle Eingliederung von Geflüchteten und Migranten in den
Arbeitsmarkt.
PIRATEN kämpfen gegen Überwachung, Bevormundung, Zensur,
Vermischung von Staat und Religion, alte Rollenklischees, Abschiebung
von Flüchtlingen in Kriegsgebiete, Monopolisten, Lobbyisten,
Rassismus, geheime Verträge und Absprachen zwischen Staaten und
Unternehmen, ausufernde Leiharbeit, Hartz-4 Sanktionen und Atomkraft.
Das Bundestagswahlprogramm 2017 [2] liefert viele neue und
innovatione Konzepte für ein freieres, sozialeres, schöneres und
besseres Leben im Deutschland der Zukunft - dem Neuland der Piraten.
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Fotos Wahlkampfkampagne:
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Infos Wahlkampfkampagne:
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TV-Wahlwerbespot:
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Wahlkampfkampagne:
www.piratenpartei.de/mission/wahlkampfkampagne-2017
Wahlprogramm:
http://ots.de/3Wqne
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Pascal Hesse
Bundespressesprecher
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