Allg. Zeitung Mainz: Irrwitzig / Kommentar zu Junckers Rede / Von Friedrich Roeingh
(ots) - Was haben sie denn Jean-Claude Juncker in den Tee
getan? Mag ja sein, dass es in Europa - angesichts des Brexit-Katers
in Großbritannien - endlich wieder einen leichten Stimmungswandel
zugunsten der EU gibt. Es ist auch nicht verboten, in schwierigen
Zeiten nach vorne zu denken. Die Vorschläge des
Kommissionspräsidenten für eine Vertiefung der Union aber sind so
unrealistisch wie kontraproduktiv. Welchen Sinn machen Vorschläge,
für die nicht einmal Deutschland und Frankreich zu gewinnen sind?
Zwei Beispiele: Auf einen Ratspräsidenten aus den Reihen der
Regierungschefs zugunsten eines Euro-Präsidenten werden Merkel und
Macron nie im Leben verzichten. Das gilt auch für die Idee,
ausgerechnet in der Außen- und Sicherheitspolitik das Prinzip der
Mehrheitsentscheidungen einführen zu wollen. In der Sache geradezu
irrwitzig ist dagegen Junckers Vorstoß, den Euro auf alle
EU-Mitgliedsstaaten ausweiten zu wollen. Dass das ursprünglich mal so
vorgesehen war, ist heute nichts anderes als eine historische
Randnotiz. Soll denn der verheerende Griechenland-Fehler jetzt mit
Rumänien und Bulgarien wiederholt werden? Europa braucht einen ganz
anderen Dreiklang: Es muss die Mitglieder an die Kandare nehmen, die
sich nur die Rosinen herauspicken wollen. Europa muss dort zu einer
Stimme finden, wo die Interessen aller berührt sind (z.B. Steueroasen
schließen und Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen). Schlussendlich
brauchen wir ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, das eine
Vertiefung der Zusammenarbeit dort ermöglicht, wo Pilot-Mitglieder
dazu willens und in der Lage sind: Merkel und Macron, übernehmen Sie!
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Datum: 13.09.2017 - 19:58 Uhr
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