(ots) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat
seinen Vorschlag zur Ausweitung der Eurozone verteidigt. Alle
EU-Staaten sollten die Möglichkeit haben, den Euro einzuführen, doch
niemand werde gezwungen, sagte Juncker am Donnerstag in einem
Youtube-Interview. Es gebe strenge Beitrittskriterien, die weiter
gelten.
Seine Aussage in der Rede zur Lage der Union sei "eigentlich die
Wiederaufnahme eines Gespräches, das wir unter Europäern seit vielen
Jahren haben. In den europäischen Verträgen steht, dass - mit
Ausnahme Dänemarks, weil Dänemark den Euro nicht haben möchte - alle
Staaten die Möglichkeit haben sollten, dem Eurowährungsraum
beizutreten. Ich habe gestern - ich wundere mich über vieles, was
auch in der deutschen Presse steht - nicht verlangt, gefordert,
eingeklagt, dass jetzt alle Morgenfrüh, um 11 Uhr, den Euro
übernehmen sollten. Aber ich habe gesagt: diejenigen, die ihn noch
nicht haben, und die ihn haben möchten, müssen ihn auch haben können.
Und wir sollten ihnen dabei helfen durch technische Hilfsmittel,
durch manchmal finanzielle Hilfen", sagte Juncker.
"Ich habe überhaupt nicht die Absicht jetzt, Länder in den Euro zu
zwingen, die nicht in den Euro wollen oder die nicht in den Euro
können. Also viele Überschriften in der überregionalen deutschen
Presse sind etwas zu aufgeregt", so Juncker weiter.
EU-Staaten können den Euro nur einführen, wenn sie die
Beitrittsbedingungen erfüllen. "Man ist da eingebunden in eine
europäische Disziplin. Und manchen Ländern ist es erkennbar noch zu
heiß in der Euro-Küche."
Juncker hatte am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Union
gesagt: "Wenn wir wollen, dass der Euro unseren Kontinent mehr eint
als spaltet, dann sollte er mehr sein als die Währung einer
ausgewählten Ländergruppe. Der Euro ist dazu bestimmt, die
einheitliche Währung der Europäischen Union als Ganzes zu sein."
"Alle außer zwei Mitgliedstaaten sind verpflichtet und berechtigt,
dem Euroraum beizutreten, sobald sie alle Bedingungen erfüllen. Doch
die Mitgliedstaaten, die dem Euroraum beitreten mochten, müssen dies
auch tun können. Deshalb schlage ich die Schaffung eines
Euro-Beitrittsinstrumentes vor, das ihnen technische, manchmal auch
finanzielle Heranführungshilfen bietet."
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