(ots) - Montag, 18. September
Brüssel: Pressekonferenz zur Industriepolitischen Strategie der EU
Im Nachgang an die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker zur Lage der Union http://ots.de/IDOOh vom 13. September sind
vier Pressekonferenzen anberaumt, in denen Experten die einzelnen
Themenfelder näher erläutern. Heute um 12 Uhr findet die
Pressekonferenz zur Industriepolitischen Strategie der EU statt.
Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/rMqGP überträgt live.
New York: EU-Kommission bei 72. UN-Vollversammlung (bis 22.9.)
Die Europäische Union nimmt in dieser Woche wieder mit zahlreichen
Repräsentanten an der Vollversammlung der Vereinten Nationen teil.
Auf dieser Website http://eu-un.europa.eu/ finden Sie alle
Informationen zur Präsenz der EU. Die Prioritäten, die sich die
EU-Kommission für ihre Gespräche gesetzt hat, könne Sie hier
http://ots.de/aE80a nachlesen. EU-Kommissionsvizepräsident Frans
Timmermans, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und
EU-Ratspräsident Donald Tusk sind die ranghöchsten Vertreter.
Zusätzlich reisen sechs EU-Kommissarinnen und -Kommissare nach New
York. Europe by Satellite (EbS+)
https://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird an allen Tagen
dieser Woche Videomaterial dazu bereitstellen. News finden Sie auf
Twitter unter (at)EUatUN und bei Facebook unter
https://www.facebook.com/EUatUN/. Dort gibt es auch eine informative
Videobotschaft der EU-Botschafters bei den Vereinten Nationen, João
Vale de Almeida.
New York/Washington: EU-Kommissar Pierre Moscovici zu Gesprächen
in den USA (bis 21.9.)
Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Finanzen, Steuern und die
Zollunion, trifft in den nächsten Tagen Janet Yellen, die Präsidentin
der US-Notenbank FED, US-Finanzminister Steven Mnuchin, den
US-Senator Chris Van Hollen und Kristalina Georgieva, die
Generalsekretärin der Weltbank. Heute hält er einen Vortrag
http://ots.de/cY8DC bei der "Brookings Institution". Mittwoch nimmt
er am Bloomberg Global Business Forum https://gbf.bloomberg.org/ teil
und am Donnerstag an einer Diskussion an der Columbia University.
Washington/San Francisco: EU-Kommissarin Vera Jourova zu
Gesprächen in den USA (bis 20.9.)
Vera Jourova, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und
Gleichstellung, wird in Washington mit US-Handelsminister Wilbur Ross
den jährlichen Bericht über den EU-US-Datenschutzschild
http://ots.de/pUeHY vorstellen. Im Silicon Valley wird sie am
Dienstag und Mittwoch mit Technologiefirmen über deren Erfahrungen
mit Datenschutzschilden sprechen, auch in Zusammenhang mit den Social
Media-Plattformen der EU. Sie trifft Sheryl Sandberg, die
Geschäftsführerin von Facebook, sowie Vertreter von Google, Start-Ups
und NGOs. Vera Jourová wird auch einen Vortrag an der Berkeley
Universität halten.
Offenburg: Jean-Claude Juncker bei Wolfgang Schäubles 75.
Geburtstag
Heute feiert der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble seinen
75. Geburtstag. Dazu kommt neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einer
Festveranstaltung
http://www.cdu-ortenau.de/termine_einzel.php?inhalt=1668&menu=71 des
CDU-Kreisverbands Ortenau. Ort: Reithalle im Kulturform, Moltkestraße
31, 77654 Offenburg, Beginn: 10 Uhr
Frankfurt/Main: EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska auf der IAA
Die EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska wird heute ab
10.30 Uhr an einer Veranstaltung mit dem Titel "Verbrennungsmotor -
Problem oder Teil der Lösung?" im Rahmen der Internationalen
Automobilausstellung Kfz (IAA) teilnehmen und dort eine Rede halten.
Es geht um den Transformationsprozess hin zur Elektromobilität,
Digitalisierung und zu neuen Mobilitätsdienstleistungen. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/Js9yf der IAA.
Berlin: MdEP Dieter-Lebrecht Koch zu Fahrzeugsicherheit in der EU
Dr. Dieter-Lebrecht Koch (CDU) ist stellvertretender Vorsitzender
im Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) und Berichterstatter
zum Thema "Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit zur Vermeidung
tödlicher und schwerer Verkehrsunfälle". Im Rahmen der Reihe
"EP-Berichterstatter im Dialog" http://ots.de/qj5Qv stellt er seinen
Initiativbericht vor. Ort: Europäisches Parlament, Informationsbüro
in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 10.30 Uhr
bis 12 Uhr.
Berlin: Verleihung des Europäischen Bürgerpreises 2017
Mit dem Europäischen Bürgerpreis
http://www.europarl.europa.eu/pdf/prizes/ECP_programme_2017_DE.pdf
des Europäischen Parlaments soll außergewöhnliches Engagement von
Einzelpersonen oder Projekten geehrt werden, die das gegenseitige
Verständnis und die Integration innerhalb Europas fördern. Die vier
ausgewählten Projekte aus Deutschland sind der Verein "Bürger
Europas", die ehemalige Lehrerin Herta Hoffmann, die Junge Aktion der
Ackermann-Gemeinde und die Initiative "Pulse of Europe". Ort:
Europäisches Parlament - Informationsbüro in Deutschland, Unter den
Linden 78, 10177 Berlin, Zeit: 14 - 16 Uhr. Mehr Informationen finden
Sie beim Europäischen Parlament http://ots.de/fLCHl und dem
Bundesland Berlin http://ots.de/0509V.
Dienstag, 19. September
Brüssel: Pressekonferenz zu den Themen Cybersicherheit und
Datenpaket
Im Nachgang an die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker zur Lage der Union http://ots.de/IDOOh vom 13. September sind
vier Pressekonferenzen anberaumt, in denen Experten die einzelnen
Themenfelder näher erläutern. Heute um 12 Uhr findet die
Pressekonferenz zu den Themen Cybersicherheit und Datenpaket EU
statt. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/oPGhu überträgt live.
Bonn: Medienstammtisch "EU gegen Desinformation"
Sind Desinformationskampagnen eine Gefahr für die Demokratie und
ihre Institutionen? Wer steckt dahinter? Tragen falsch oder verkürzt
dargestellte Sachverhalte zum Aufstieg des Populismus bei? Um diese
und weitere Fragen wird es bei diesem Medienstammtisch gehen, zu dem
die Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission einlädt. Susanne
Kiefer, Mitglied der EU Task Force gegen russische Desinformation,
und Sandra Fiene, Pressereferentin der Regionalvertretung der
Europäischen Kommission in Bonn, stehen an diesem Abend für Fragen
rund um "EU-Mythen" und "fake news" zur Verfügung. Ort: Europe-Direct
Informationszentrum, VHS-Gebäude, Cäcilienstraße 35, 50667 Köln.
Zeit: 19.30 - 22 Uhr, Anmeldung bis zum 15. September unter
boesch(at)pressto.de. Die Einladung können Sie hier http://ots.de/mrLzI
aufrufen.
Tallinn: Informelle Tagung der Energie- und Transportminister (bis
21.9.)
Die Minister werden über die Zukunft des europäischen
Energiemarkts diskutieren. Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic,
zuständig für die Energieunion, EU-Klima- und Energiekommissar Miguel
Arias Canete sowie die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc werden an
dem Treffen teilnehmen. Am Mittwoch um 15.15 Uhr wird es eine
Pressekonferenz geben, die Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/05odH live übertragen wird. Auch am Donnerstag um 11.30
Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, mit EU-Kommissarin Violeta Bulc
und dem estnischen Minister für Wirtschaft und Infrastruktur, Kadri
Simson, die von EbS+ http://ots.de/grrSw übertragen wird.
Ausführliche Informationen zu diesem Treffen finden Sie auf der
Website https://www.eu2017.ee/political-meetings/TTE der Estnischen
Ratspräsidentschaft.
Mittwoch, 20. September
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.
Berlin: Diskussion zum Thema "Ausstellen in Europa"
"Berlin Masters" http://www.berlinmasters.com/ ist die
Förderplattform und Talentschau für den Berliner Künstlernachwuchs.
Diese Initiative lädt zu einem Talk mit Diskussion zum Thema
"Ausstellen in Europa: Herausforderungen und Chancen als Künstler und
Galerist" ein. Ort: Ausstellung "Erlebnis Europa", Europäisches Haus,
Unter den Linden 78, 10177 Berlin, Beginn: 19 Uhr. Anmeldungen per
Mail sind unter Veranstaltungen-Berlin(at)europarl.europa.eu möglich.
Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen
Zentralbank, kommt heute zu seiner nächsten nicht geldpolitischen
Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf
der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank.
Donnerstag, 21. September
Frankfurt/Main: Treffen des Erweiterten Rats der EZB
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen
Zentralbank, kommt heute zu seiner nächsten nicht geldpolitischen
Sitzung zusammen. Der Erweiterte Rat umfasst die Vertreter der 19
Länder des Euro-Währungsgebiets sowie die Vertreter der neun Länder,
die den Euro nicht eingeführt haben. Mehr Informationen zu dem
Treffen finden Sie auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank.
Frankfurt/Main: EU-Kommissar Valdis Dombrovskis bei ESRB-Konferenz
(bis 22.9.)
Valdis Dombrivskis, der EU-Kommissar für den Euro und den Sozialen
Dialog, hält heute Nachmittag eine Rede bei der zweiten
Jahreskonferenz http://ots.de/Zic5a des Europäischen Ausschusses für
Systemrisiken (ESRB).
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Mehrwertsteuerbefreiung für selbständige
Zusammenschlüsse
Die Mehrwertsteuerrichtlinie 2006/112 sieht eine Befreiung von der
Mehrwertsteuer u.a. für Dienstleistungen vor, die selbstständige
Zusammenschlüsse von Personen, die eine Tätigkeit ausüben, die von
der Steuer befreit ist oder für die sie nicht Steuerpflichtige sind,
an ihre Mitglieder für unmittelbare Zwecke der Ausübung dieser
Tätigkeit erbringen, soweit diese Zusammenschlüsse von ihren
Mitgliedern lediglich die genaue Erstattung des jeweiligen Anteils an
den gemeinsamen Kosten fordern. Nach Ansicht der Kommission
beschränkt Deutschland diese Steuerbefreiung zu Unrecht auf
Zusammenschlüsse im Bereich der Heilberufe (nämlich Zusammenschlüsse,
deren Mitglieder entweder Ärzte oder Angehörige arztähnlicher Berufe
sowie Krankenhäuser oder krankenhausähnliche Einrichtungen sind). Die
Befreiung müsse aber für Zusammenschlüsse sämtlicher Berufssparten
gelten, sofern diese steuerbefreite Tätigkeiten ausübten. Der
Generalanwalt Wathelet hat dem Gerichtshof vorgeschlagen, der Klage
der Kommission stattzugeben. Mehr Informationen zu diesem Urteil
werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-616/15
veröffentlicht.
Tallinn: Connecting Europe Conference (bis 22.9.)
Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc wird
gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Kommission Maros Sefcovic,
zuständig für die Energieunion, an der Connecting Europe Conference
teilnehmen. Die gemeinsam von EU-Kommission und estnischer
Ratspräsidentschaft veranstaltete Konferenz zielt auf die zukünftige
Transportpolitik und die Finanzierung von Investitionen in den
Transportsektor nach 2020 ab. Weitere Informationen zu Porgramm und
Anmeldung hier: http://www.connectingeu.eu/index.html
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
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