PresseKat - NOZ: Martin Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen

NOZ: Martin Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen

ID: 1531112

(ots) - Martin Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde
klagen

Vorsitzender von "Die Partei" will ein Prozent der Stimmen holen -
"Die Kronkorken knallen"

Osnabrück. Martin Sonneborn (52) will gegen die Fünf-Prozent-Hürde
vorgehen. "Die Sperrklausel ist nicht mehr zeitgemäß und
demokratietheoretisch überholt, wir klagen im Oktober dagegen", sagte
der Bundesvorsitzende von "Die Partei" in einem Interview mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Der Kritik, eine Stimme für
die Satirepartei nutze am Ende nur der AfD, weil "Die Partei" die
parlamentarische Hürde ohnehin reißen würde, entgegnet Sonneborn:
"Fast noch schlimmer finde ich, dass auch die CDU von unseren Stimmen
profitieren könnte. Bei der Debatte um die AfD-Schwachköpfe wird aus
den Augen verloren, wer für die aktuelle Situation in Deutschland und
Europa verantwortlich ist."

Feiern wollen Sonneborn und seine Mitstreiter auf jeden Fall, auch
wenn es nicht für den Bundestag reichen dürfte. "2013 standen wir nur
auf einem Drittel der Wahlzettel, aber jetzt treten wir erstmals
bundesweit an. In der Landtagswahl in Berlin hatten wir zwei Prozent.
Ich denke, ein Prozent dürfte realistisch sein. Die niedersächsischen
Schweinebauern ziehen uns natürlich etwas runter. Aber die Kronkorken
knallen auf jeden Fall."

Die beiden Spitzenkandidaten Angela Merkel und Martin Schulz böten
im Wahlkampf viel Langeweile, sagte der Europa-Parlamentarier weiter:
"Merkels Entpolitisierung des Politischen ist so umfassend, dass es
kaum zu Ãœberraschungen kommen konnte". Bei Schulz frage er sich, so
Sonneborn, "warum er Merkel gegenüber nicht zumindest im sogenannten
TV-Duell aggressiver aufgetreten ist, warum formuliert er keine
politischen Alternativen? Als es mir vor Jahren bei Spiegel TV im
Duell mit Matussek mal zu kuschelig geworden ist, hab ich eine halb




volle Wasserflasche knapp an seinem Kopf vorbeigeworfen, danach wurde
es gleich gehaltvoller."

Furcht vor einer Auseinandersetzung mit der AfD, dessen
Facebook-Gruppen "Die Partei" vor Kurzem infiltrierte, hat Sonneborn
nicht. "Ich grüße meine Kollegin Beatrix von Strolch (sic!) im
EU-Parlament immer sehr höflich. Das sollte sich auszahlen. Ein
Viertel der 25 000 "Partei"-Mitglieder kommt außerdem aus dem Osten,
und die "Titanic"-Lesungen sind dort genauso gut besucht wie im
Westen."

Der Gesetzgeber könnte der Satirepartei allerdings "gefährlich"
werden. Sonneborn: "Die Bundestagsverwaltung fordert von uns gerade
wegen eines kleinen Spaßes - wir haben Geld verkauft, um auf
unsinnige Gesetze in der unseriösen Parteienfinanzierung hinzuweisen
- Strafgelder in Höhe von lustigen 350000 Euro. Wenn das
Gerichtsverfahren am 21. September gegen uns ausgeht, sind wir
pleite."



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Datum: 19.09.2017 - 05:00 Uhr
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