PresseKat - Rheinische Post: Kommentar: Konflikt im Bundestag

Rheinische Post: Kommentar: Konflikt im Bundestag

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(ots) - Gleich bei der ersten Sitzung des neuen
Bundestages dürfte es krachen. Die sechs Fraktionen haben sich zwar
darauf verständigt, dass jede von ihnen einen
Bundestags-Vizepräsidenten stellen darf, aber Albrecht Glaser von der
AfD soll es aus Sicht der Anderen nicht sein. Sie erinnern daran,
dass 2005 auch Linken-Chef Lothar Bisky vier Mal durchfiel, bis er
Platz für Petra Pau machte. Doch die Verhältnisse sind dieses Mal
anders. Glaser ist nicht Parteichef. Seine Einstellung gegenüber dem
Islam, dem er den Charakter einer Religionsgemeinschaft abspricht,
ist für die große Mehrheit des Parlamentes gleichwohl inakzeptabel.
Doch die AfD wird an ihm festhalten. Schon, weil sie sich von den
anderen Parteien ihr Personal nicht vorschreiben lassen will. Aber
auch, weil sie Glaser schon für geeignet hielt, Bundespräsident zu
werden. Da muss sie hinter ihm als Vize-Parlamentspräsident erst
Recht stehen. Der Weg führt also dahin, die AfD gleich zum Start in
die Opferrolle zu schicken. Glaser könnte das mit einer
relativierenden Vorstellung bei den Anderen verhindern. Wenn er es
denn will.

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Datum: 04.10.2017 - 20:55 Uhr
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