Allg. Zeitung Mainz: Abgedriftet / Kommentar zur Wahl inÖsterreich / Von Christian Matz
(ots) - Rechtsruck in Österreich - diese Einordnung der Wahl
liegt nahe, aber sie ist nicht ganz korrekt. Tatsächlich ist es ein
langsames, stetiges Driften nach rechts. Die FPÖ gehört, anders als
die AfD in Deutschland, zu den etablierten Parteien im Nachbarland;
eine Regierungsbeteiligung ist nichts Neues. Seit Jahren bestimmen
die Rechtspopulisten maßgeblich die Themen und den Diskurs in
Österreich mit, und dies hat Folgen für die politische Kultur, wie im
zurückliegenden Anti-Ausländer- und Schmutzwahlkampf - an dem sich
alle großen Parteien beteiligt haben - leidvoll zu beobachten.
Weniger entscheidend ist aber, welche Themen in welcher Form die FPÖ
platziert hat, sondern wie die Konkurrenten ÖVP und SPÖ damit
umgehen. Dies liefert auch Hinweise darauf, was uns in Deutschland
noch bevorstehen könnte. So werden die CDU und vor allem die CSU sehr
genau registrieren, dass Wahlgewinner Kurz die FPÖ mit deren eigenen
Waffen geschlagen hat, indem er sie rechts überholt hat. Smartes
Auftreten, aber knallharte Parolen und ebensolches Durchgreifen in
der Flüchtlingsfrage - das Beispiel Kurz wird bei allen konservativen
Parteien Europas, die von rechts unter Druck stehen, Schule machen.
Nun ist nicht jede Position, etwa zum Umgang mit kriminellen
Zuwanderern, abzulehnen. Aber jetzt droht uns ein Österreich, das
sich den strammen Rechtskurs Ungarns unter Viktor Orban zum Vorbild
nimmt. Es ist dies das Ergebnis einer Politik, die viele Jahre den
Rechtspopulismus nicht bekämpft, sondern ermuntert, umgarnt und
schließlich salonfähig gemacht hat. Wer glaubt, dass sich
Rechtspopulisten schon noch beizeiten entzaubern (lassen), sollte
gewarnt sein.
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Datum: 15.10.2017 - 19:41 Uhr
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