Allg. Zeitung Mainz: Signale / Kommentar zur Niedersachsenwahl / Von Christian Matz
(ots) - Niedersachsen liefert eine flüchtige Erinnerung an
alte Zeiten, in denen die Welt am Wahlabend noch in ihren Fugen
blieb: zwei Volksparteien, deren Ergebnisse diese Bezeichnung auch
rechtfertigen; FDP und Grüne, die ihre Rolle als Mehrheitsmacher
ausleben können; Rechte und Linke auf kleiner Flamme oder gar nicht
erst im Parlament. Eine flüchtige Erinnerung deshalb, weil die Lage
in Hannover nicht viel weniger kompliziert ist als in Berlin. Nun ist
Niedersachsen wahrlich nicht das Zentrum der deutschen Politik; aber
die Ergebnisse sind, drei Wochen nach einer umwälzenden
Bundestagswahl, ein wichtiges - nicht zuletzt psychologisches -
Signal für alle Parteien. Daraus abzuleiten sind Lehren für das
Parteiensystem generell sowie für die Union im speziellen. Lehre 1:
Das aktuelle Vielparteiensystem bietet zwar Optionen für ganz neue,
auch spannende Konstellationen; aber es führt zur Selbstblockade,
wenn sich die Parteien - wie in Niedersachsen die FDP - mit ihrer
Ausschließeritis den neuen Möglichkeiten verweigern. Das sollten
demokratische Parteien vermeiden. Lehre 2: Jamaika im Bund ist
vollkommen ungewiss, ein Scheitern realistisch. Denn die CSU wird die
Gespräche nur noch von ihrem Ende her beurteilen - und das Ende sind
aus CSU-Perspektive die Wahlen in Bayern 2018. Mit Blick auf den
Erfolg von ÖVP und FPÖ in Österreich wird die CSU auf einer harten
Linie in der Ausländerpolitik bestehen. Unklar ist, wie das mit den
Grünen zu machen sein soll. Und die SPD? Wie verzweifelt die Lage
ist, äußert sich unter anderem darin, dass Stephan Weil, dessen
Strahlkraft direkt nach der niedersächsischen Landesgrenze aufhört,
als Hoffnungsträger der Sozialdemokraten im Bund gehandelt wird.
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Datum: 16.10.2017 - 19:23 Uhr
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