Parlamentsmitglieder weltweit verurteilen die ethnische Säuberung der Rohingya-Minderheit in Myanmar

(ots) -

Die globale parlamentarische Gemeinschaft hat heute die ethnische
Säuberung der Rohingya-Minderheit im nördlichen Rakhine von Myanmar
verurteilt. Parlamentsmitglieder appellierten an die Regierung
Myanmars, die Gewalt, die Zwangsumsiedlung der Rohingya und die
eklatanten Verletzungen ihrer Menschenrechte umgehend zu unterbinden.

In einem Beschluss zu diesem Krisengegenstand auf ihrer
Tagesordnung, der heute auf der 137. Versammlung der
Interparlamentarischen Union (IPU) verabschiedet wurde, zeigten sich
Parlamentsmitglieder äußerst besorgt über die beispiellose Landflucht
von einer Millionen Rohingya nach Bangladesch sowie über die
humanitären Folgen und möglichen Konsequenzen bezüglich der
Sicherheit des Landes und der Region. Das Flüchten der Rohingya
begann, als Angriffe von Aufständischen massive Militäraktionen nach
sich zogen.

"Dieser Beschluss drängt die globale parlamentarische
Gemeinschaft, konkrete Schritte zur Beendung der ethnischen Säuberung
der Rohingya aus Rakhine zu unternehmen und weitere
Menschenrechtsverletzungen zu verhindern", erklärte Saber Chowdhury,
Präsident der IPU. Angesichts der Tatsache, dass eine Millionen
Menschen vor Gewalt und Verfolgung fliehen, können wir uns nicht aus
allem heraushalten. Diese Krise stellt eine massive Bedrohung für den
Frieden und die Sicherheit der Region dar."

Zum Schutze aller Zivilisten, ungeachtet ihrer Religion und
Ethnizität, empfiehlt der Beschluss nachdrücklich das Erschaffen
temporärer Sicherheitszonen innerhalb Myanmars unter UN-Aufsicht.
Darüber hinaus drängten die Parlamentsmitglieder das myanmarische
Parlament, sich mit vollstem Engagement für eine Unterbindung der
Gewalt einzusetzen, um dieser tragischen Situation ein Ende zu
bereiten.

"Der Beschluss zum Krisengegenstand der Tagesordnung der

diesjährigen Versammlung wurde von einer überwältigenden Mehrheit
weltweiter Parlamentarier verabschiedet, was die Sorge der gesamten
Weltgemeinschaft über die Situation widerspiegelt. Ich bin der
Meinung, dass dieses Signal von den Behörden und Parlamentariern in
Myanmar vernommen wird und sie dazu befähigen wird, effektive
Schritte zur Normalisierung der Situation und zur Vermeidung einer
humanitären Katastrophe großen Ausmaßes zu unternehmen", so Valentina
Matvienko, Präsidentin der Versammlung.

Martin Chungong, Generalsekretär der IPU, erklärte: "Die Situation
der Rohingya ist inakzeptabel. Es ist unerlässlich, dass
Parlamentarier weltweit an einem Strang ziehen, um diese Grausamkeit
zu verurteilen."

Weitere Themen, die als Krisengegenstand vorgeschlagen wurden,
waren die politische Krise in Venezuela sowie die Bedrohung des
Friedens und der internationalen Sicherheit durch Atomtests,
durchgeführt von der Demokratischen Volksrepublik Korea. Djibouti, wo
ein Beschluss zur Rolle der Parlamente hinsichtlich des Erhalts
internationaler Sicherheit und Friedens vorgeschlagen wurde, strich
dies als Ausdruck von Solidarität von der Tagesordnung, um bezüglich
eines Gegenstandes Einigung finden zu können.

Der Auswahlprozess hängt von einer Vollversammlung ab, da die
Versammlung möglicherweise nur einen Krisengegenstand auf die
Tagesordnung setzen wird. Eine Antragsannahme erfordert eine Mehrheit
von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Der Antrag, der die
größte Anzahl befürwortender Stimmen erhält, wird angenommen. Für die
137. Versammlung der IPU erhielten zwei Anträge - die Atomtests der
Demokratischen Volksrepublik Korea und die Rohingya-Krise - die
Mehrheit von zwei Dritteln. Der Antrag zur Rohingya-Krise erhielt in
der Vollversammlung die meisten Stimmen und wurde so als
Krisengegenstand der Tagesordnung gewählt.



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Datum: 18.10.2017 - 17:27 Uhr
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