Allg. Zeitung Mainz: In Bewegung / Kommentar von Markus Lachmann zu Jamaika-Sondierungen
(ots) - Wahlen sind Hochzeiten der Demokratie. Wenn dies so
ist, dann gilt es jetzt, den Grundstein für eine funktionierende Ehe
zu legen. Die Deutschen haben die Große Koalition, die sie als
lähmend empfunden haben, abgewählt. Ein schwarz-gelb-grünes Bündnis
ist deshalb mehr Chance als Bürde. Jamaika könnte nun Projekte
voranbringen, die aus dem großkoalitionären Nebel nicht aufgetaucht
sind. Was war denn das große Vorhaben der CDU unter Merkel in den
vergangenen vier Jahren? Der Weg nach Jamaika ist selbstverständlich
nicht frei von Hindernissen. Energie- und Europapolitik, Obergrenze
light und Familiennachzug, konventionelle versus Öko-Landwirtschaft
oder Steuerpolitik - hier verlaufen Konfliktlinien. Allerdings gibt
es auch Gemeinsamkeiten, etwa von CDU und Grünen in der Bewahrung der
Schöpfung oder von Grünen und Liberalen in der Bildungspolitik. Was
die Personen betrifft, so wurden bereits vor dem Abstecher in
karibische Gefilde Kontakte geknüpft und gepflegt, sozusagen Pizza
Connection 2.0 zwischen Grünen und Christdemokraten. Doch damit
Jamaika keine kurze Liaison wird, müssen die vier Parteien
herausarbeiten: Was ist die gemeinsame Klammer? Sicherung der
natürlichen Lebensgrundlagen, wirtschaftliche Innovation und eine
offene und demokratische Gesellschaft - so könnte eine Antwort
lauten. Wie heißt es so schön im Jamaika-Koalitionsvertrag in
Schleswig-Holstein: Politik ist Bewegung; es ist möglich, Differenzen
zu überwinden und sich auf Fremdes einzulassen. Die Parteien müssen
sich bewegen - weil der Wähler es so wollte.
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Datum: 20.10.2017 - 20:04 Uhr
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