Berliner Zeitung: Kommentar zur Erneuerung der SPD. Von Jan Thomsen
(ots) - Es mag für manch einen seltsam anmuten, wenn man
... ausgerechnet Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller
zutraut, beim Richtungsstreit der Sozialdemokraten ein gewichtiges
Wort mitzureden, ja sogar bei der Frage, welche Antwort die
Demokratie insgesamt auf die Gefährdungen des Rechtspopulismus finden
muss ... ausgerechnet Müller ist es jetzt gelungen, mit einem
Aufbruchsappell den bislang relevantesten Beitrag zur Frage zu
liefern, wie die Sozialdemokratie auf den Rechtsruck in Deutschland
und die Verunsicherung von ganz unten bis tief hinein in die
Mittelschicht reagieren sollte. Dabei ist das Wesentliche an seinem
Vorschlag eines "solidarischen Grundeinkommens" noch gar nicht
wirklich durchgedrungen ... er schlägt einen kompletten Ersatz des
bisherigen Hartz-IV-Systems vor - und damit eine Neukonstruktion des
bundesdeutschen Sozialstaatsmodells.
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Datum: 01.11.2017 - 17:48 Uhr
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