SPI Group gewinnt Stoli-Markenstreit in Brasilien
(ots) - Am Dienstag, dem 31. Oktober 2017,
verkündete das Bundesberufungsgericht von Brasilien ein Urteil im
Fall des Stolichnaya-Markenstreits und bestätigte damit die
Markenrechte der SPI Group. Das Urteil des Bundesberufungsgerichts
war einstimmig: Es wurde 3-0 zugunsten von SPI gestimmt.
Dieses Urteil beschert dem russischen Staatsunternehmen FKP
Sojuzplodoimport ("FKP") sowie drei weiteren verbundenen Parteien
eine weitere Niederlage nach mehreren Zwischenentscheidungen, u. a.
auf Ebene des Kammergerichts und am Bundesgericht von Rio de Janeiro
im März 2016, die ebenfalls zugunsten von SPI ausfielen.
Laut des Urteils, das vom Berichterstatter vorgelesen wurde, (1)
bietet das Urteil des russischen Gerichts vom Jahre 2001 zugunsten
des russischen Staats keine ausreichende Rechtsgrundlage für die
Klage der FKP in Brasilien, (2) gab es keinerlei Beweise dafür, dass
VVO Sojuzplodoimport, der ursprüngliche Rechteinhaber der
umstrittenen Markenrechte, heute unter dem Namen FGUP
Sojuzplodoimport fortgeführt wird, und (3) sind die Forderungen
sowieso laut der brasilianischen 5-Jahresfrist verjährt.
SPI Group erwartete ein positives Ergebnis in Brasilien (wie auch
in mehreren anderen Gerichtsständen, in denen die FKP ähnliche Klagen
eingereicht hat), da die Klagen in dem langwährenden Rechtsstreit
keine Rechtsgrundlage besitzen.
SPI und deren Tochtergesellschaften besitzen in über 180 Ländern
Markenrechte an Stolichnaya.
Ãœber die SPI Group S.Ã r.l.
SPI Group (http://www.spi-group.com/) ist ein unabhängiges
Unternehmen mit einem talentierten, internationalen Team. Der Konzern
hat seinen Sitz in Luxemburg und betreibt Produktionsstätten in den
USA, Lettland, Mexiko, Argentinien und Spanien. Er hat sich zur
Aufgabe gesetzt, ein angesehenes Portfolio an ausgewählten
Premium-Getränkemarken anzubieten. Dabei kontrolliert und
perfektioniert der Konzern jede Phase - vom Anbau der Zutaten bis zur
Auslieferung der Produkte.
Pressekontakt:
Alison Walsh
1-917-3012962
awalsh(at)stoli.com
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Datum: 02.11.2017 - 19:27 Uhr
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Brasilianisches Bundesberufungsgericht verkündet Urteil zugunsten von SPI bei langwährendem Markens
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