Die deutsche Solar-Industrie kann auf weniger harte Einschnitte bei der staatlichen Förderung
hoffen. Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen wurden am Freitag im Bundesrat
vorerst
gestoppt. An der Börse legten Solar-Aktien daraufhin kräftig zu.
(firmenpresse) - RIG Solar, Gießen: Die von der Bundesregierung hatte zum 1. Juli Kürzungen von 11
bis 16 Prozent geplant. Mehrere Länder wollen den Abbau der Vergütung für
die Einspeisung von Sonnenstrom ins Netz auf zehn Prozent begrenzen. Eine
Mehrheit im Bundesrat - vor allem aus ostdeutschen und SPD-regierten
Ländern - rief den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern an. Sie
fürchten um Arbeitsplätze bei Solarfirmen.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will mit geringeren Solar-
Subventionen, die über den Strompreis verrechnet werden, die Verbraucher
entlasten. Die Länder können die Reform des Erneuerbare- Energien-Gesetzes
(EEG) nicht komplett verhindern. Wahrscheinlich ist aber, dass Röttgen im
Vermittlungsausschuss - eine Schlichtungsstelle bei Streit zwischen Bund und
Ländern - Kompromisse machen muss.
An der Börse bauten Solarwerte wie Centrotherm Photovoltaics, Q-Cells und Solarworld
ihre Gewinne
deutlich aus. Während Centrotherm und Q-Cells beide zeitweise ein Plus von mehr als
sechs Prozent
verbuchten, gewannen Solarworld knapp vier Prozent.
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sagte zur Abstimmung im
Bundesrat: "Das ist ein
Erfolg, damit steigen die Chancen, doch noch einen vertretbaren Kompromiss zu finden."
Man dürfe den
Ausbau der Öko-Energie nicht gefährden. Bastian Peter Ringsdorf, Geschäftsführer und
Gründer der RIG Solar, einem Systemanbieter für Private, Gewerbliche und Investoren,
sieht die Aktivitäten der Bundesregierung und des Bundesrates mit gemischten Gefühlen:
„Einerseits ist tatsächlich Luft für Kürzungen, aber nicht in diesem Umfang und auch nicht
mit dieser Hauruckmethode. Viele Kunden sind über die Rechtsunsicherheit sehr verärgert.
Diese Art kann sich ein Land wie Deutschland nicht leisten.“ Herr Ringsdorf fügte auf die
Frage nach den volkswirtschaftlichen Kosten der Solar-Subventionen hinzu, „Das ist im
Vergleich zu den Kosten die bei Atomkraftwerken entstanden sind gar nichts und sicher
nichts, wenn dort einmal etwas passiert“.
Nach Angaben des saarländischen Umweltministeriums bringt die Solarbranche dem Staat
jährlich rund
drei Milliarden Euro Steuern ein. Durch heimischen Sonnenstrom könnte zudem auf
Brennstoffimporte aus
dem Ausland von 400 Millionen Euro pro Jahr verzichtet werden. Bundesregierung und
Bundestag hatten
die Einschnitte beschlossen, um die staatliche Förderung an den Preisverfall bei
Solaranlagen anzupassen.
Allein zwischen 2008 und 2009 sei der Preis um 30 Prozent gefallen. "Auf diese
Marktentwicklung mussten
wir reagieren", sagte Röttgens Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU). Die
Verbraucher müssen über
den Strompreis die Solar-Förderung mitbezahlen.
Solaranlagen auf Ackerflächen werden laut neuem EEG-Gesetz nicht mehr gefördert. Für
Strom von
Dachanlagen, der ins Netz eingespeist wird, verringert sich die Vergütung um 16 Prozent,
für Freiflächen
um 15 Prozent und für Militärgelände sowie Müllbrachen um elf Prozent. Wer seinen Strom
von Dach zu
mindestens 30 Prozent selbst verbraucht, bekommt acht Cent je Kilowattstunde Strom.
Experten der Koaltionsparteien kritisierten die Länder. Mitten in der Krise werde eine
Entlastung der Bürger
bei der Stromrechnung gefährdet. „Stattdessen waren die Lobbyisten erfolgreich, die
Traumrenditen für
Anleger schützen wollen“, sagte der FDP-Fachmann Michael Kauch.
Die Gewerkschaften sehen das anders. Die Zukunftsbranche mit rund 60 000
Arbeitsplätzen - vor allem in
Ostdeutschland - dürfe nicht kaputt gespart werden. „Auch wir sind für eine angemessene
Anpassung der
Solarförderung, aber sie darf nicht zum Ruin einer aufstrebenden und zukunftweisenden
Branche führen“,
sagte DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel. Solarteure und Installationsbetriebe wie RIG
Solar in Gießen bieten bereits bundesweit 20.000 Menschen fundierte, fachliche Arbeit.
RIG Solar ist einer der führenden Spezialisten für Solarparks und Photovoltaikanlagen in
Deutschland, Europa und den USA. Mit der Projektentwicklung, Finanzierung, Realisierung
und dem Betrieb der PV-Anlage deckt RIG Solar alle Leistungen ab, die bei einem
Photovoltaikprojekt anfallen.
Unsere Kunden und Investoren erhalten schlüsselfertige Photovoltaik-Anlagen und
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Großkraftwerke.
Die Leistungen sind dabei modular aufgebaut und lassen sich individuell auf die speziellen
Wünsche und Anforderungen unserer Projektpartner und Investoren anpassen. Mit der
Projektentwicklung, Finanzierung, Realisierung und dem Betrieb der Anlage deckt RIG
Solar alle Leistungen ab, die bei einem Photovoltaik-Projekt anfallen. Alle
Dienstleistungspakete sind dabei modular aufgebaut und lassen sich individuell auf die
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RIG Solar übernimmt alle Aufgaben, die mit der Standortentwicklung verbunden sind. Die
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RIG Solar GmbH
Gesellschaft für erneuerbare Energien
Bahnhofstr. 64
35390 Giessen
Tel. 0641-3409949
info(at)rig-solar.de
www.rig-solar.de
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