Neue OZ: Kommentar zu Russland / Deutschland / Westerwelle

(ots) - Erst die Hausaufgaben

Die Richtung stimmt. Sollte Russland das Werben von Außenminister
Guido Westerwelle erhören und sich am geplanten Abwehrschirm der NATO
gegen weit reichende Flugkörper beteiligen, wäre der Weg frei. Dahin,
eine neue, militärisch wie politisch bedeutsame Klammer für das
Bündnis zu schaffen. Und zwar so, dass seine Beziehung zu Russland
auf eine viel höhere Ebene gehievt, die Sicherheit also gestärkt
wird.

Aber ebenso stimmt der russische Einwand: Vor einem eigenen
Standpunkt zu dem Projekt, vor einer Beteiligung gar, braucht es viel
mehr Informationen. Da fangen die Probleme der NATO an. Zwar reden
alle Mitglieder unisono seit Jahren davon, dass die Weiterverbreitung
von Langstreckenraketen und von Massenvernichtungswaffen zu den
großen Bedrohungsszenarien der nahen Zukunft gehöre. Aber was das für
die militärische Planung heißt, wird höchst unterschiedlich
beurteilt.

So wüssten sicher nicht nur die Russen gerade von Westerwelle
gern, wie sich Deutschland als eines der größten NATO-Länder seine
eigene Beteiligung vorstellt. In der aktuellen Diskussion um den
angeblich so tief greifenden Umbau der Bundeswehr kommt dieses
zentrale Thema bislang aber gar nicht vor. Fast alle anderen
NATO-Staaten positionieren sich bisher ähnlich diffus. Mit anderen
Worten: Gut, dass die NATO um Russlands Beteiligung wirbt. Will sie
damit Erfolg haben, muss sie aber zuvor endlich ihre Hausaufgaben
erledigen.



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Datum: 01.11.2010 - 22:00 Uhr
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