Neue OZ: Kommentar zu Atom / Gorleben

(ots) - Eskalation vermeiden

Fast 18 000 Polizisten schützten 2008 bundesweit den elften
Atommüll-Zug nach Gorleben. Schon diese Zahl macht deutlich: Das Land
steht am Wochenende beim zwölften Castor-Transport vor einer neuen
Herausforderung. Hinzu kommt nun, dass wegen der Verlängerung der
AKW-Laufzeiten deutlich mehr Atomkraftgegner zu erwarten sind als in
vergangenen Jahren. Die Stimmung ist aufgeheizt. Umso größer müssen
die Anstrengungen sein, eine Eskalation des Streits zu verhindern.

Aktionen wie das "Schottern", das Untergraben von Bahngleisen,
werden deshalb von friedfertigen Demonstranten abgelehnt.
Andererseits sollte sich auch die Polizei vor übermäßiger Härte
hüten. Der aus dem Ruder gelaufene Einsatz gegen Demonstranten in
Stuttgart mahnt zur Vorsicht, man könnte auch sagen: zur Abrüstung.

Die wichtigsten Weichen werden indessen nicht auf der Straße,
sondern von der Politik gestellt. Wo soll all der Atommüll, der
mittlerweile aufgehäuft worden ist, endgelagert werden? Darauf hat
auch die atomfreundliche schwarz-gelbe Koalition bislang keine
Antwort. Im Gegenteil: Umweltminister Röttgen weckt sogar Zweifel, ob
der Salzstock Gorleben wegen fehlender Rechte vollständig erkundet
werden kann. Damit droht doppeltes Ungemach: neue Protestwellen und
zugleich die Erkenntnis, dass das ganze Projekt sowieso nicht
durchgesetzt werden kann. Oder will Röttgen nur den Boden für
Enteignungen in Gorleben bereiten? Das wäre riskant und alles andere
als ein Beitrag zur Deeskalation.



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Datum: 02.11.2010 - 22:00 Uhr
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