Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Regierung
(ots) - Sarkozys Rochade
Es läuft nicht gut für Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy.
Seine Umfragewerte sind im Keller - keine guten Aussichten, um 2012
wieder Präsident zu werden. Mit der Kabinettsumbildung versucht
Sarkozy jetzt den Befreiungsschlag. Erstens möchte er politisch
punkten. 2007 noch als großer Reformer angetreten, ist dem
Präsidenten seither wenig gelungen. Die Wirtschaft springt nur
langsam an. Neidvoll blicken viele Franzosen nach Deutschland, wo die
Konjunktur brummt.
Steuervergünstigungen für Wohlhabende oder die Finanzaffäre um die
L'Oréal-Milliardärin Bettencourt setzen Sarkozy ebenfalls zu. Bitter
für ihn: Ausgerechnet sein bisher größter Erfolg, die Rentenreform,
ist besonders unbeliebt. Zweitens versucht sich Sarkozy mit der
Kabinettsumbildung auch innerparteilich schon für 2012 in Stellung zu
bringen. Deutlich macht das vor allem die Personalie François Fillon,
der Frankreichs alter und neuer Premier ist. Fillon gilt als Sarkozy
besonders ergeben. Als ein Hauptkonkurrent um das Präsidentenamt galt
dagegen der bisherige Umweltminister Jean-Luis Borloo. Seine Chancen
wären erheblich gestiegen, wäre er Premier geworden.
Konsequenterweise zog er sich gestern von allen Regierungsämtern
zurück. Sarkozys Manöver belegt daher vor allem eins: Auch nach 2012
will er regieren.
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Datum: 14.11.2010 - 22:00 Uhr
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