(ots) - Nach dem verlorenen Jahrzehnt
Anspruch und Wirklichkeit: Wer erfassen will, wie weit sie bei der
NATO auseinanderklaffen, muss sich nur die 1999 beschlossene
Strategie anschauen. Fast nichts davon wurde Wirklichkeit. Statt des
Durchstartens, der Streitkräftemodernisierung, des Aufbaus
gemeinsamer Eingreifverbände folgten Entzweiung und Sinnkrise. Und
nach dem 11. September 2001 der erste Bündnisfall, der aber kaum
praktische Auswirkungen nach sich zog.
Ein verlorenes Jahrzehnt liegt also hinter der NATO. Das ist
bitter, sieht doch gerade die deutsche Sicherheitsdoktrin praktisch
keine militärische Option ohne Bündnispartner vor. Auch bleibt
Deutschland durch die starke Außen-Fokussierung seiner Wirtschaft vom
Funktionieren der NATO in höchstem Maße abhängig.
Daher hat es große Bedeutung, was sich die Allianz heute an neuen
- wesentlich bescheideneren - Zielen steckt. Grundsätzlich misst sich
die Qualität der neuen Strategie daran: Schafft sie ein Plus an
gemeinsamer sicherheitspolitischer und unbedingt auch militärischer
Handlungsmacht, ist sie hilfreich. Reduziert sie die NATO auf einen
Debattierklub, bestenfalls auf eine multinationale Plattform zur
Rüstungskontrolle, folgt im Ergebnis nur eines: ein Bündnis, das so
niemand mehr braucht. Der zu beschließende Strategieentwurf lässt den
Weg zur guten Variante offen. Aber es muss der Wille dazukommen, ihn
zu gehen, wenn aus der NATO wieder etwas werden soll.
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