Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Parteien

(ots) - Noch offene Türen

Einen Tag nach der plötzlichen Scheidung in Hamburg äußern sich
mehrere realpolitische Bundespolitiker der Grünen vorsichtig zu einer
künftigen Koalition mit der CDU. Inhaltlich sind beide Parteien
auseinandergedriftet, auch weil Christdemokraten und Grüne, jeder auf
seine Art, gerade im Bund ihr Profil geschärft haben. Und an der
Basis der Grünen in Hamburg dürften viele aufatmen - musste die
Partei doch etliche Kröten schlucken.

Doch wenn Renate Künast sagt, dass sie nicht alle Türen zuschlagen
will, hat die Fraktionschefin einen guten Grund dafür: Im kommenden
Jahr gibt es in Deutschland voraussichtlich sieben Landtagswahlen.
Und in einem Fünf-Parteien-System wird es für alle komplizierter als
früher, Mehrheiten zu beschaffen.

Bestes Beispiel ist das Land Berlin, wo Künast sich für die Grünen
um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin bewirbt. Ein "Nie wieder
mit der CDU" würde bedeuten, dass die Öko-Partei einen denkbaren und
2011 womöglich zwingend benötigten Bündnispartner weniger hätte.

Anders als in Berlin ist die Situation in Hamburg. In der
Hansestadt freut sich vor allem die SPD. Die Chancen stehen gut, dass
die Sozialdemokraten wieder den Ersten Bürgermeister stellen. In
diesem Fall wären die Grünen zweifellos der kleinere Partner. Nicht
überall ist diese Reihenfolge inzwischen noch sicher.



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Datum: 29.11.2010 - 22:00 Uhr
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