Neue OZ: Kommentar zu OSZE / Gipfel / Kasachstan

(ots) - Im Schatten von EU und NATO

OSZE? Vor dem jüngsten Gipfeltreffen hat man lange nichts gehört
von dieser Organisation, die den Frieden sichern und nach Konflikten
für den Wiederaufbau sorgen soll. Auch die Zusammenkunft ausgerechnet
im autoritär regierten Kasachstan wird die Bedeutung der OSZE nicht
erhöhen. Zu sehr steht der kaum bekannte Friedensbund im Schatten der
NATO und der zunehmend sicherheitspolitisch aktiven Europäischen
Union. Kein Wunder, dass aus vielen Staaten nur die Außenminister
nach Astana gereist waren. Und es ist bezeichnend, dass das vorherige
Gipfeltreffen bereits elf Jahre her ist.

Daher stellt sich die Frage, was eine Organisation wie die OSZE
leisten kann - und ob sie noch gebraucht wird. Hätte sie ein
Alleinstellungsmerkmal, das sie von EU und NATO unterscheidet, und
Durchsetzungsfähigkeit, ließe sich die Frage nach der
Existenzberechtigung mit einem klaren Ja beantworten. Gerade wegen
der vielen regionalen Konflikte in den Nachfolgestaaten der
Sowjetunion ist eine friedensstiftende Kraft bitter nötig. Aber die
Praxis sieht anders aus. Die OSZE schickt zwar
Wahlbeobachter-Missionen los, aber ein Vermittler von Gewicht ist sie
nicht. Daher muss es bald Reformen geben, sonst ist die angestaubte
Organisation überflüssig.



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Datum: 01.12.2010 - 22:00 Uhr
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