Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen / Haushalt

(ots) - Blattschuss

In der Jägersprache ist in einem solchen Fall von Blattschuss die
Rede. Selbst erfahrene Parlamentarier konnten sich nicht daran
erinnern, dass Landtagsfraktionen jemals so düpiert worden sind wie
gestern SPD und Grüne durch Hartmut Möllring.

Wenn die Behauptungen des Finanzministers stimmen - und dafür
spricht das lähmende Entsetzen in den Reihen der Opposition -, dann
haben Sozialdemokraten und Grüne bei der Ausarbeitung ihrer
Etatalternativen geschlampt und durch extreme Widersprüche ihre
Argumentationslinie für die Klage vor dem Staatsgerichtshof förmlich
zertrümmert. Das könnte noch Nachwirkungen haben für die
Finanzexperten, aber auch die Führungsspitzen dieser Fraktionen.

Was den Etat für 2011 selbst anbelangt, so sieht die Lage jetzt
bei der Verabschiedung wesentlich rosiger aus als noch bei der
Einbringung im September. Damals stand der Entwurf auf tönernen
Füßen; in ihrer Not verfiel die Regierung sogar auf Luftbuchungen wie
300 Millionen Euro aus dem Verkauf von Landesvermögen, was sich
schnell als unrealistisch entpuppte. Aber McAllister & Co. haben
Glück gehabt: Die jüngste Steuerschätzung verheißt für 2010 und 2011
Mehreinnahmen von insgesamt gut 1,5 Milliarden Euro. Die anziehende
Konjunktur spült also genügend zusätzliches Geld in die Kasse, um
noch offene Finanzlöcher zu stopfen.



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Datum: 07.12.2010 - 22:00 Uhr
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