Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Israel / USA / Palästinenser / Siedlungen

(ots) - Obamas Fehler

Es ist eine krachende Niederlage für die US-Regierung: Die
Nahost-Gespräche sollen jetzt "indirekt" fortgeführt werden. Im
Klartext heißt das: Die jüngste Verhandlungsrunde ist gescheitert.
Die US-Regierung steht ohne ein einziges greifbares Ergebnis da.

Für Präsident Obama ist das auch deshalb bitter, weil er
vollmundig angekündigt hatte, den Jahrhundertkonflikt innerhalb eines
Jahres zu lösen. Er hat den Dauerstreit offenbar völlig unterschätzt.
Möglicherweise ist der Präsident hier Opfer seines eigenen
messianischen Sendungsbewusstseins geworden.

Dabei hat die US-Regierung vor allem den Fehler gemacht, die
Siedlungsbaufrage zu stark in den Mittelpunkt zu rücken. Damit legte
sie ihr Schicksal in die Hände von Israels Ministerpräsident
Netanjahu. Er hatte aber keinen Spielraum. Will er Ministerpräsident
bleiben, ist er auf die Koalition mit den Ultranationalen angewiesen.
Und die sind zu keinem Kompromiss beim Siedlungsbau bereit.

Dies wäre höchstens im Rahmen einer Paketlösung denkbar. Zu
solchen Gesprächen kam es bei der jüngsten Verhandlungsrunde aber
nie: Flüchtlingsfragen, der Status Jerusalems, Wasser - nichts davon
wurde ernsthaft diskutiert. Alles drehte sich am Ende um den
Siedlungsbau. Die Amerikaner müssen ihre Strategie breiter anlegen.
Sollte das auch nicht funktionieren, gibt es wahrscheinlich nur noch
einen Weg: Warten, bis Israel wieder eine vernünftige Regierung hat.



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Datum: 13.12.2010 - 22:00 Uhr
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