Neue OZ: Kommentar zu Italien / Regierung

(ots) - Von Krise zu Krise

Der politische Überlebenskünstler Silvio Berlusconi hat auch eine
der bisher schwersten Krisen seiner Karriere überstanden. Doch das
denkbar knapp abgewendete Misstrauensvotum in der Abgeordnetenkammer
verschafft Italiens Ministerpräsident höchstens etwas Luft zum Atmen
- wohingegen das Land unter einem Reformstau ächzt. Auf dieser
brüchigen Basis kann Berlusconi mit seinem Mitte-rechts-Kabinett
nicht solide regieren. Neuwahlen zeichnen sich am Himmel über Rom ab.

Wie diese ausgehen könnten, steht völlig in den Sternen. Zwar
wächst der Druck auf Berlusconi, wie die Tumulte im Parlament und die
Krawalle auf den Straßen der Hauptstadt und anderer italienischer
Metropolen verdeutlichen. Denn unabhängig von den undurchsichtigen
Justiz- und Korruptionsaffären sowie peinlichen Frauengeschichten ist
eines glasklar: In der Haushaltspolitik, im Krisenmanagement nach dem
Erdbeben rund um L'Aquila und angesichts des Müllskandals von Neapel
hat Berlusconi kolossal versagt. Aber dennoch sieht eine Umfrage
seine Partei Volk der Freiheit vorne, bei mehr als 27 Prozent -
unbegreiflich.

Italien und Europa haben einen anderen Regierungschef verdient als
diesen 74 Jahre alten Mailänder Medienmogul, der den Verbleib an der
Macht schon eine gefühlte Ewigkeit lang pervertiert. Ein Kandidat mit
Substanz und Stil ist längst gefragt bei solchen Herausforderungen:
Die Jugend fürchtet um ihre Bildung, die Infrastruktur ist marode,
der Schuldenberg gewaltig.



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Datum: 14.12.2010 - 22:00 Uhr
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