(ots) - Wer nicht hören will, muss fühlen
Was ist bloß mit der Verbraucherministerin los? Lange galt Ilse
Aigner bei vielen als Fehlbesetzung in diesem Amt. Seit einigen
Monaten aber erntet sie auch bei einstigen Kritikern (fast) nur noch
Lob.
Seite an Seite mit Datenschützern zwang sie nicht nur Google
Street View in die Knie. Anders als Innenminister Thomas de Maizière,
der auf einen freiwilligen Datenschutz-Kodex der Anbieter setzt, hält
Aigner auch an der Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für
Karten- und ähnliche Dienste fest.
Selbst in Sachen Lebensmittelkennzeichnung ist Aigner auf dem
besten Weg vom Saulus zum Paulus. Nachdem Brüssel die
verbraucherfreundliche Ampel längst abgeschaltet geglaubt hatte,
kündigte Aigner jetzt Nachbesserungswünsche an, die die bunte
Kennzeichnung in modifizierter Form wieder zum Leuchten bringen
könnten.
Aigners Entscheidung für den Einsatz von verdeckten Ermittlern bei
Banken ging eine tiefe Enttäuschung über die mangelhaften Bemühungen
der Institute voraus, ihre Kunden vor finanziellen Verlusten zu
schützen. Denn Untersuchungen hatten unter anderem ergeben, dass die
Beratungsprotokolle der Banken und Sparkassen oft nicht den
Konsumenten dienen, sondern den Geldinstituten vielmehr dazu
verhalfen, die eigenen Haftungsrisiken zu minimieren. Jetzt handelt
die Verbraucherministerin offenbar nach dem Motto: Wer nicht hören
will, muss fühlen.
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