Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV

(ots) - Das Geschacher beenden

Es ist ein Trauerspiel. Eigentlich sollten Langzeitarbeitslose
Ende 2010 einen neu berechneten Hartz-IV-Regelsatz erhalten. So hatte
es das Bundesverfassungsgericht gefordert. Doch daraus wurde
bekanntlich nichts. Stattdessen tragen Regierung und Opposition
Kämpfe aus, die mehr der eigenen Profilierung als der Sache dienen.

Die Bedürftigen gucken derweil in die Röhre. Und daran dürfte sich
auch im neuen Jahr so schnell nichts ändern. Denn die Fronten sind
starr, sie verlaufen durch ein Dickicht unterschiedlichster
Vorstellungen und Verknüpfungen. Arbeitsministerin von der Leyen hat
völlig recht, wenn sie Kompromissbereitschaft auf allen Seiten
fordert. Denn es wäre unwürdig, wenn der Eindruck endlosen
Geschachers entstünde - zumal der Streit auf dem Rücken der
Schwächsten ausgetragen wird.

Allerdings macht die Ministerin es sich zu einfach, wenn sie die
Forderung nach Sozialarbeitern an Schulen mit dem Hinweis vom Tisch
zu fegen versucht, dies sei Bildungspolitik und damit Ländersache.
Denn natürlich wird Sozialarbeit nicht einfach dadurch zu einer
Bildungsfrage, dass sie auf einem Schulgelände geleistet wird. Sie
ist und bleibt vielmehr eine gesamtstaatliche Aufgabe, der sich
niemand entziehen darf. Auch von der Leyen steht mithin unter Druck,
ihre Positionen zu überprüfen, ebenso wie die Oppositionsparteien
ihre Maximalforderungen nicht werden durchsetzen können.



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Datum: 06.01.2011 - 22:00 Uhr
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