Neue OZ: Kommentar zu USA / Finanzen

(ots) - Immer weiter, immer höher

In einem Punkt haben die Abgeordneten und Senatoren der
Republikaner, ja sogar die Anhänger der ultrakonservativen
Tea-Party-Bewegung recht: Die Vereinigten Staaten von Amerika müssen
sofort raus aus der Schuldenfalle. Zwar mag Finanzminister Timothy
Geithners flammender Appell für eine höhere verfassungsrechtliche
Schuldengrenze angesichts einer drohenden Zahlungsunfähigkeit
nachvollziehbar sein - verantwortbar ist er aber nicht. Die
Verbindlichkeiten des Staates belaufen sich im Moment auf 10,7
Billionen Euro - das Vierfache des gesamten Jahresetats. Geithner
scheut sich nicht, den Berg immer weiter wachsen zu lassen. Welche
Generation soll nicht nur die Zinsen tilgen, sondern auch wirklich
Schulden abtragen?

Mehr Minister vom Schlage eines Robert Gates, Leiter des
Verteidigungsressorts und selbst ein Republikaner, bräuchte das
Kabinett des demokratischen US-Präsidenten Barack Obama. Gates fängt
immerhin an mit dem Schuldenabbau: Knapp 50 000 Soldaten-Stellen des
riesigen Militärapparats und ein paar Prestigeprojekte sollen
gestrichen werden. Dies würde 59 Milliarden Euro sparen.

An harten Ausgabenkürzungen quer durch den ganzen Bundeshaushalt
führt kein Weg vorbei. Was für Länder der EU gilt, trifft genauso auf
die USA zu. Schuldenabbau geht immer einher mit Glaubwürdigkeit,
Vertrauen und Währungsstabilität. Das Signal gerade an die US-Bürger
wäre nicht zu unterschätzen: Ein Leben auf Pump lohnt sich nicht.



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Datum: 07.01.2011 - 22:00 Uhr
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