Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Gesundheit

(ots) - Peinliche Posse

Als wäre der Dioxin-Skandal nicht schlimm genug, muss sich der
Bürger nun auch noch eine Politposse bieten lassen. Beim Beobachter
bleibt nach der vergangenen Woche der Eindruck zurück, die
Verantwortlichen in Berlin und Hannover seien mit dem Skandal
überfordert. In der Landeshauptstadt dreht das führungslose
Agrarministerium eine rhetorische Pirouette nach der anderen, um
Informationslücken und Kommunikationspannen zu rechtfertigen. Gut,
dass der Schwebezustand mit dem Amtsantritt Gert Lindemanns jetzt
endet.

Auch in Berlin könnte Bundesagrarministerin Ilse Aigner einen Mann
seines Kalibers gut gebrauchen. Denn sie stürzt im Dioxin-Skandal von
einer Verlegenheit in die nächste. Zunächst reagierte sie gar nicht.
Jetzt überzieht sie mit ihren Rücktrittsforderungen in Richtung
Niedersachsen. Die Schelte soll offenbar davon ablenken, dass Aigner
bisher in der Sache wenig eingefallen ist. Ihr Sofortprogramm gegen
Futtermittelpanscher kam spät und liest sich wie ein Aufguss der
Vorschläge aus den Ländern. Auch ihr Vorstoß für mehr Kompetenzen des
Bundes bei der Futtermittelaufsicht hilft nicht weiter. Denn es ist
egal, wer für die Kontrollen zuständig ist. Wichtig ist, dass sie
stattfinden. Bund und Länder müssen bei der Kontrolle der Branche
gemeinsam entschlossen durchgreifen. Politische Scharmützel helfen
den Verbrauchern nicht weiter.



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Datum: 17.01.2011 - 22:00 Uhr
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