Patentrechtssituation von CLASSEN megaloc positiv bestätigt
Das Landgericht Düsseldorf hat die von Kronotex vertriebene "5G-Technik" als Verletzung des Megaloc-Patentes angesehen und Kronotex durch ein am 31. Juli 2007 verkündetes Urteil verurteilt (4 b O 266/06). CLASSEN hierzu: „Unsere Patentposition ist stark und eindeutig!“
(firmenpresse) - Das für CLASSEN positive Urteil bezieht sich auf eine Patentverletzungsklage,
die der Laminatfußboden-Hersteller am 17.07.2006 beim LG Düsseldorf gegen den Wettbewerber Kronotex eingereicht hat. Kronotex bedient sich als Lizenznehmer
der sogenannten „5G-Technik“ von Välinge. Die „5G-Technik“ verletzt nach Ansicht der Düsseldorfer Richter das ältere Megaloc-Patent von Classen. Auch an der Rechtsbeständigkeit des Megaloc-Patentes hatten die Düsseldorfer Richter keine Zweifel. Ein entsprechendes Patentverletzungsverfahren gegen Välinge selbst wird im September ebenfalls vor dem Düsseldorfer Landgericht verhandelt (4 a O 265/06).
„Die Hartnäckigkeit von Välinge ist für uns unverständlich. Denn schließlich haben wir ja schon bereits zwei Jahre vor Välinge, im August 2001, unser Megaloc-System beim deutschen Patentamt zur Patentanmeldung eingereicht. Im Jahr darauf, wieder ein Jahr vor Välinge, wurde das Megaloc-System von uns bereits international zum Patent angemeldet. Am 27.02.2003 wurde die internationale Patentanmeldung veröffentlicht und damit für alle späteren Patentanmeldungen zum „Stand der Technik“. Das alles geschah rund zehn Monate bevor Välinge im Dezember 2003 sein 5G in Schweden erstmals zur Anmeldung brachte. Und nochmals ein weiteres Jahr liegt zwischen der Veröffentlichung unseres Patents und der internationalen Anmeldung durch Välinge, also insgesamt fast zwei Jahre“, wundert sich die Geschäftsleitung von CLASSEN.
CLASSEN sieht sich daher als Erfinder des Schnellverlege-Systems, bei dem sich die Diele mit einem bloßen Herabsenken bereits kopfseitig verriegeln lässt. Es bedarf zur abschließenden Befestigung der Verbindung nur eines kräftigen Drucks auf die Kopfseite, und die Diele ist fest verriegelt. Umständliches Einsetzen oder gar Einschlagen der Kopfkante, wie dies bei herkömmlichen Leimfrei-Verlegesystemen der Fall ist, entfällt bei dem von CLASSEN patentierten Fold-down-System vollends.
Der Verlegevorgang an sich erfolgt absolut werkzeugfrei.
Ein Kunststoffclip innerhalb des Profils der Kopfseite – das Herzstück des Patents – sorgt für eine stabile Verbindung, die auch extremen Zugkräften auf der Fuge standhält und ein Wiederaufspringen der Dielen verhindert.
Erstmals im Dezember 2003 meldete Välinge sein 5G-Produkt beim schwedischen Patentamt an; die internationale Patentanmeldung erfolgte am 2. Dezember 2004. Zu beiden Zeitpunkten war die internationale CLASSEN-Patentanmeldung für das Fold-down-System „megaloc“ bereits seit langem veröffentlicht (27. Februar 2003). Classen sieht sich - als Erfinder der „Fold-down-Technik“ – in sicherer Position. Es kann natürlich auch gegen das jüngst ergangene Urteil des Landgerichts Düsseldorf noch vom Beklagten Kronotex noch ein Berufungsverfahren angestrengt werden.
Im Hause CLASSEN sieht man daher auch der kommenden Verhandlung mit Välinge am 20. September 2007 gelassen entgegen. „Wie sich aus der Historie erkennen lässt, besitzen wir ganz klar die älteren Rechte. Auch das jetzige Kronotex-Urteil, wird einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Rechtsprechung im September haben", ist man sich bei CLASSEN sicher.
Die Classen-Gruppe und Välinge haben sich bereits in der Vergangenheit mehrfach über andere Patentthemen vor Gericht auseinandersetzen müssen. Classen hat nun mit dem Erfolg in Düsseldorf bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr gegen Välinge siegen können, nachdem im Januar 2007 der Gerichtshof in Mailand zu Gunsten der Classen-Gruppe entschieden hatte. Zuvor war auch im Jahre 2003 in einem amerikanischen ITC-Verfahren, welches u.a. von Välinge auch gegen Unternehmen der Classen-Gruppe angestrengt hatte, ein letztinstanzliches Urteil zu Gunsten von Classen ergangen.
CLASSEN im Internet: www.classen.de
Bildunterschrift:
Das einfache Funktionsprinzip des Fold-down-Systems "CLASSEN megaloc": Absenken, einrasten... fertig. Der Kunststoffclip, das Herzstück des Patents, sorgt für eine stabile Verbindung.
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Die CLASSEN-Gruppe produziert hochwertige Holzprodukte und Produkte auf Holzbasis für den Innenausbau. Im Bereich Laminatfußböden ist CLASSEN einer der weltweit größten Anbieter.
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Datum: 21.08.2007 - 12:58 Uhr
Sprache: Deutsch
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Freigabedatum: 21.08.2007
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