Suche   Â
Classen reicht gegen Kronotex Klage aus Verletzung eines Patents zur Oberflächentechnologie ein
ID: 34369
Die Classen-Gruppe, Kaisersesch, hat gegen die Kronotex GmbH & Co. KG, Wittstock, am 23. Juli 2007 beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 165/07) eine Klage aus Verletzung eines Patents zur Fertigung von Oberflächen für Fußbodenbeläge eingereicht.
(firmenpresse) - Die Classen-Gruppe beruft sich in diesem Verfahren auf ihr europäisches Patent EP 1 002 170 B1, welches am 14. Oktober 1998 angemeldet wurde (Veröffentlichung der Anmeldung 24. Mai 2000).
Classen hat schon seinerzeit ein Verfahren zur Herstellung und zum Aufbau eines Fußbodenpaneels sich schützen lassen, bei welchem bei der Herstellung eines Laminatfußbodens auf ein Dekorpapier verzichtet werden kann, in dem das Dekor direkt auf eine Trägerplatte aufgedruckt und anschließend mit einer Decklage geschützt wird, in welche abriebfestes Material beigemischt wird.
Bestimmte, von Kronotex in großen Mengen hergestellten Produkte, bedienen sich dabei nach Ansicht von Classen zweifelsfrei der Technik des Klagepatents, da sie aus direkt mit einem Dekor bedruckten Trägerplatten und einem melaminhaltigen Overlay in Sandwich-bauweise hergestellt wurden.
Bei diesem Rechtsstreit handelt es sich bereits um das zweite Verfahren in kürzester Zeit, das die Classen-Gruppe gegen Kronotex eingeleitet hat. Das erste wurde bereits vor einem Monat zu Gunsten von Classen ebenfalls vor dem Landgericht Düsseldorf erstinstanzlich entschieden. Hierbei richtete sich die Klage auf ein Laminatprodukt von Kronotex, welches stirnseitig mit einem Verriegelungselement versehen war (sog. 5G-System von Välinge Innovation AB) und damit die älteren Patentrechte des europäischen Classen-Megaloc-Schutzrechts nach Ansicht des Gerichts verletzte. Classen geht davon aus, dass Kronotex, nachdem nun auch die eindeutig ausgefallene Urteilsbegründung vorliegt, keine Berufung einlegen wird.
CLASSEN im Internet: www.classen.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
classen
laminat
oberfl-che
boden
laminat
laminat-fussboden
fu-boden
bodenbelag
holzboden
holz
holzfu-boden
patent
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Ãœber die CLASSEN-Gruppe:
Die CLASSEN-Gruppe produziert hochwertige Holzprodukte und Produkte auf Holzbasis für den Innenausbau. Im Bereich Laminatfußböden ist CLASSEN einer der weltweit größten Anbieter. Bei Produkt-Neuentwicklungen steht der Do-it-yourself-Anwender stets im Zentrum der Überlegungen. Der Erfolg der Produkte ist eng mit deren Qualität verbunden und steht unmittelbar im Zusammenhang mit dem Ziel, den ständig steigenden Anforderungen der Kunden gerecht zu werden.
Die CLASSEN-Gruppe ist weltweit Partner des qualifizierten Handels.
CLASSEN Gruppe
- Herr Arne Loebel -
Werner-von-Siemens-Str. 18-20
56759 Kaisersesch
Tel. +49 2653 9800
Fax +49 2653 980699
H.W.G
Marketing & Werbung
Dieter Meyer
Wiedbachstr. 50
56567 Neuwied
Tel. +49 2631 964628
Fax +49 2631 964614
  
  
  
Datum: 23.08.2007 - 15:42 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 34369
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Dieter Meyer
Stadt:
56759 Kaisersesch
Telefon: +49 2653 9800
Kategorie:
Unternehmensführung
Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: eMail-Versand
Freigabedatum: 23.08.2007
Diese Pressemitteilung wurde bisher 884 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Classen reicht gegen Kronotex Klage aus Verletzung eines Patents zur Oberflächentechnologie ein"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CLASSEN-Gruppe, Kaisersesch, DE (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).