Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / Palästinenser

(ots) - Gefährliche Absichten

Die ohnehin schon spannungsgeladenen innerpalästinensischen
Auseinandersetzungen dürften sich in diesem Jahr endgültig zur
Zerreißprobe entwickeln. Sieben Monate vor den Präsidentschafts- und
Parlamentswahlen steckt im Rücktritt der Regierung von
Ministerpräsident Salam Fajad enorme Brisanz. Die beiden Rivalen, die
einflussreichen Organisationen Fatah und Hamas, werden sich mit
Vorwürfen bekämpfen, während der Nahostkonflikt vor sich hin schwelt.

Gefährliche Absichten verfolgt Präsident Mahmud Abbas mit dem
Auftrag, das Kabinett umzubilden. Weil das Risiko bestand, dass aus
Korruptionsvorwürfen gegen Minister Anklagen werden, tauscht Fajad
diese Politiker aus. So die Justiz zu umgehen, macht eine Regierung
keineswegs glaubwürdiger. Hinzu kommt der Verdacht, dass die jüngst
enthüllte Bereitschaft zu großen Zugeständnissen im Friedensdialog
mit Israel nicht aus selbstlosen Motiven erwachsen ist. Auch mehr
Fatah-Minister im Kabinett installieren zu wollen wird der
politischen Kultur in den Palästinensergebieten mit einer wütenden
Hamas im Parlament zusätzlich schaden.

Die entscheidende Frage bleibt jedoch, ob die Hamas die Wahlen
weiter ablehnt. Bisher wollen die Machthaber im Gazastreifen nichts
von ihrer Kontrolle einbüßen. Die radikalen Kräfte werden so oder so
ihr wahres Gesicht zeigen - entweder die Fratze von Terroristen oder
das Antlitz von verantwortungsbewussten Palästinensern.



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Datum: 14.02.2011 - 22:00 Uhr
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