Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundesregierung

(ots) - Auf Nummer sicher

Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als
Verteidigungsminister hat Angela Merkel schnell reagiert. Aus gutem
Grund, denn noch im März stehen drei Landtagswahlen an: in
Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und, am wichtigsten, in
Baden-Württemberg. Daher musste die Kanzlerin und CDU-Chefin rasch
handeln, um Schaden für die Union zu begrenzen.

Bei der Wahl Thomas de Maizières zum Verteidigungsminister geht
Merkel auf Nummer sicher, auch weil das Ressort als Schleudersitz
gilt: Schon zwei Minister sind in dieser Legislaturperiode
zurückgetreten. (Franz Josef Jungs Abgang im November 2009 haben
viele bereits vergessen.)

De Maizière ist kein Verlegenheitskandidat, im Gegenteil: Seit
Langem zählt der CDU-Politiker zu Merkels Vertrauten; vier Jahre hat
er mit ihr im Kanzleramt zusammengearbeitet. Sein Vater ist der
frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Ulrich de Maizière. Wichtiger
noch: Als Innenminister genießt de Maizière einen guten Ruf. Das sind
günstige Voraussetzungen für das neue Amt.

De Maizière wird weniger glamourös, dafür umso geräuschloser
auftreten als sein Vorgänger Guttenberg. Das kann angesichts der
schwierigen Riesenaufgabe der Bundeswehrreform nur vorteilhaft sein.
Auch beim Innenminister geht Merkel im Superwahljahr kein Risiko ein.
Unions-Innenexperten gelten oft als Hardliner. Für den bisherigen
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich trifft das jedoch nicht
zu.

Christof Haverkamp



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Datum: 02.03.2011 - 22:00 Uhr
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