Neue OZ: Kommentar zu Bürgerschaft / Hamburg
(ots) - Keine Ausreden mehr
Die SPD hat den Hamburger Senat zurückerobert. Vieles deutet
darauf hin, dass es eine sehr erfolgreiche Amtszeit für Bürgermeister
Olaf Scholz werden könnte. Erstens: Das Votum der gestrigen Sitzung
zeigt, dass die Abgeordneten der Regierungspartei geschlossen hinter
ihrem Spitzenmann stehen. Scholz muss sich dank einer absoluten
SPD-Mehrheit auf keine Kompromisse einlassen, an denen Schwarz-Grün
zuletzt zerbrochen ist.
Zweitens fehlt es dem neuen Hamburger Regierungschef an ernst zu
nehmenden Gegnern: Seine Vorgänger Christoph Ahlhaus und Ole von
Beust sind abgetaucht, und die demontierte CDU wird Jahre damit
beschäftigt sein, ihr Selbstvertrauen wiederaufzubauen. Und drittens:
Nach dem gescheiterten schwarz-grünen Experiment mit
Schuldzuweisungen und einem zuletzt farblosen Bürgermeister sehnen
sich die Hamburger jetzt wieder nach einem starken Mann im Rathaus.
Der Streit um die Schulreform hat in den vergangenen Monaten
verdeckt, dass die Hansestadt ungelöste Probleme hat, die kaum
weniger wichtig sind: Die Stadt braucht mehr bezahlbare Wohnungen,
muss dringend ihren hoch verschuldeten Haushalt konsolidieren und den
Hafen als Wirtschaftsmagneten ausbauen. Scholz hat alle
Voraussetzungen, Hamburgs Probleme zu lösen - und keine Ausreden,
falls es nicht gelingen sollte.
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Datum: 07.03.2011 - 22:00 Uhr
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