Versprechen einhalten - Entwicklungsfinanzierung erhöhen!
(ots) - Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert die
Bundesregierung auf, zum Erreichen des 0,7-Prozent-Ziels die Mittel
für die Entwicklungszusammenarbeit deutlich zu erhöhen und morgen im
Kabinettsbeschluss zu den Eckdaten für den Haushalt 2012 die dafür
notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.
Bereits 1970 verpflichtete sich Deutschland als Mitglied der
Vereinten Nationen, bis 2015 die Mittel der
Entwicklungszusammenarbeit auf 0,7 Prozent seines
Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Im Jahre 2009 lag Deutschland
mit lediglich 0,35 Prozent weit unter der durchschnittlichen Quote
der Industriestaaten. Vor diesem Hintergrund starteten
EntwicklungspolitikerInnen Ende Februar eine Initiative zur
Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels. Inzwischen wird diese Forderung von
rund 150 Abgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien
unterstützt. "Diese Initiative sendet ein wichtiges Signal an das
Bundeskabinett. Jetzt muss die Bundesregierung den Willen der
VolksvertreterInnen umsetzen und im Kabinettsbeschluss die dafür
notwendigen Voraussetzungen schaffen", sagt Astrid Berner-Rodoreda,
Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS und HIV/Aids-Expertin von
Brot für die Welt.
Nur mit zusätzlichen Mitteln für die Entwicklungszusammenarbeit
können die Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen
erreicht und die Ausbreitung von HIV/Aids weiter bekämpft werden.
"Dafür ist eine ausreichende und kontinuierliche Finanzierung des
Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria
unabdingbar", so Berner-Rodoreda. Zurzeit stellt der Globale Fonds
rund ein Fünftel der internationalen Finanzmittel gegen HIV/Aids und
zwei Drittel der offiziellen Entwicklungshilfe zur Bekämpfung von
Tuberkulose und Malaria bereit.
Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100
Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr
als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur
weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die
zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind
unter www.aids-kampagne.de erhältlich.
Pressekontakt:
Dr. Sandy Harnisch
Tel.: +49 (0) 30/ 27582403/ Fax: +49 (0) 30/ 27582413/ Email:
harnisch(at)aids-kampagne.de
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Datum: 15.03.2011 - 09:36 Uhr
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