Die in Charkiv mit Russland geschlossenen Verträge sindder Schlüssel zu dem anhaltenden Wachstum der ukrainischen Wirtschaft
(ots) - Heute jährt sich zum
ersten Mal der Tag, an dem die sogenannten strategischen
Charkiv-Verträge zwischen der Ukraine und Russland in Kraft traten.
Vor einem Jahr verständigten sich die Präsidenten Wiktor Janukowytsch
und Dmitri Medwedew auf die neuen Bedingungen für Gaslieferungen von
Russland an die Ukraine. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland
für Erdgas, welches von Russland an die europäische Union geliefert
wird.
Die Kernbestimmungen der Charkiv-Verträge, die am 27. April 2010
in Kraft traten, bestanden in der Verlängerung der Stationierung der
russischen Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Krim bis 2042. Im
Gegenzug erhielt die Ukraine einen Preisnachlass in Höhe von 100 USD
pro tausend Kubikmeter, sofern der Gaspreis über 333 USD liegt, oder
einen Nachlass von 30%, sofern der Gaspreis unter diesem Betrag
liegt. Der Preis des Erdgases wird nach einer Formel berechnet, die
im Wesentlichen auf dem weltweiten Erdölpreis beruht.
Die bisherige, von der Premierministerin Julia Timoschenko im
Jahr 2009 unterzeichnete Vereinbarung sah einen Basispreis von 450
USD pro tausend Kubikmeter vor. Vertreter der Regierungspartei machen
geltend, dass Julia Timoschenko ihre Machtbefugnisse überschritten
hat, als sie die Gasvereinbarungen 2009 ohne Zustimmung der Regierung
traf. Demgegenüber ist die neue Vereinbarung der Ausweg der Ukraine
aus der Rezession, wie eine offizielle Verlautbarung der ukrainischen
Regierungspartei der Regionen erklärt.
"Mit den Charkiv-Vereinbarungen war Präsident Janukowytsch in der
Lage, die desaströse Lage zu verbessern. Der 100 USD-Nachlass pro
tausend Kubikmeter schützt wichtige wirtschaftliche Bereiche vor dem
Niedergang, stabilisierte und steigerte die Exportaktivität und
rettete Tausende von Arbeitsplätzen. Im Ergebnis erzielte der
Staatshaushalt die angestrebten Einnahmen," erklärte Vladimir
Oliynyk, ein wichtiger Vertreter der regierenden ukrainischen Partei
der Regionen auf einer Pressekonferenz.
"Wer dem Basispreis von 450 $ pro tausend Kubikmeter zugestimmt
hat, der soll für die Milliardenverluste der nationalen Ökonomie
geradestehen. Dabei handelte es sich um eine wirklich kriminelle
Machenschaft, die zu riesigen wirtschaftlichen und politischen
Schäden für das Land führten," schliesst die Erklärung der Partei der
Regionen.
Die Wirtschaft der Ukraine hängt von der Schwerindustrie ab, die
ungefähr 20 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr verbraucht.
Wirtschaftsexperten nannten 450 USD einen "tödlichen" Preis für die
Chemie-Industrie der Ukraine und bedenklich für die Stahlindustrie,
die beiden Hauptstandbeine des Wirtschaftswachstums.
Pressekontakt:
Wenden Sie sich für weitere Informationen an Vladimir
Oliynyk+380442553551, oliinyk.volodymyr(at)rada.gov.ua, Abgeordneter im
ukrainischenParlament, Partei der Regionen
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Datum: 27.04.2011 - 18:27 Uhr
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