Neue OZ: Kommentar zu Marokko

(ots) - Königliche Kosmetik

Autokorsos und Flaggen schwenkende Marokkaner - was sich nach
König Mohammeds Reformversprechen in Rabat abspielte, spricht für den
Monarchen. Gewaltenteilung, Religionsfreiheit und eine Stärkung von
Parlament und Regierungschef sind große Fortschritte in dem bislang
streng monarchischen nordafrikanischen Staat - auf den ersten Blick.

Denn gerade die Demokratiebewegung, die am 20. Februar die
Reformen angestoßen hatte, hält wenig von Mohammeds Plänen. Sie seien
nicht mehr als bloße Kosmetik und sicherten die Macht des Monarchen.
Ihre Befürchtung: Die Reformen seien gerade gut genug, dass die
Bevölkerung sie im Referendum annehmen und das Ausland sie billigen
würde. Faktisch aber zwänge die neue Verfassung den Parteien den
Willen des Königs auf.

Tatsächlich nährt Mohammeds Entwurf derartige Zweifel. In vielen
Kernbereichen behält der König trotz der vordergründigen Öffnung die
Fäden in der Hand. Gerade, dass sein Amt unantastbar bleiben soll,
karikiert jede Vorstellung von Demokratie.

Gleichwohl sind kosmetische Eingriffe besser als keine. Hinzu
kommt, dass Parteien in Marokko traditionell schwach sind - eine
Öffnung auf Raten mag da die bessere Lösung sein als eine Radikalkur.
Sollte das Parlament dank seiner neuen Bewegungsfreiheit aber
tatsächlich weiter erstarken, muss König Mohammed auf weit mehr Macht
verzichten als in diesem zaghaften ersten Schritt.



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Datum: 19.06.2011 - 22:00 Uhr
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