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EANS-News: Greenwich Beteiligungen AG / Neues zu den Rechtsstreitigkeiten der
CCP Systems AG in den USA gegen IBM und Samsung
ID: 436604
(ots) - --------------------------------------------------------------------------------
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Emittent/Meldungsgeber verantwortlich.
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Recht/Prozesse/Neues aus dem Portfolio
Frankfurt (euro adhoc) - Der Vorstand der CCP Systems AG, Stuttgart,
an der die Greenwich aktuell mit 33,16% beteiligt ist, hat uns
darüber informiert, dass seit Freitag, dem 1. Juli 2011, das Gericht
in den USA den Startschuss für die Pretrial Discovery im Lizenz- und
Patentstreit (Klagenummer: 2:09-cv-04354) zwischen der CCP Systems AG
und IBM/Samsung gegeben hat.
Zwei grundsätzliche Entscheidungen wurden in der Gerichtsverhandlung
am 29. Juni 2011 durch den Richter gefällt: 1. Der offizielle Start
der Pretrial Discovery mit terminlichen und inhaltlichen Eckpunkten
wurde festgelegt. Das Gericht legt dar, dass die Offenlegung aller
gerichtsrelevanten Informationen bis Jahresende abgeschlossen sein
soll und dass bis April 2012 die Expertenmeinungsfindung ebenfalls
abgeschlossen sein soll. 2. Die erweiterte Klage beim US-Gericht
wurde nach Abstimmungen mit IBM und Samsung (über deren Anwälte)
durch den Richter bestätigt und ist damit die Basis der Pretrial
Discovery und des Gerichtsverfahrens.
Damit beginnt nun der Austausch von Informationen, die für die
Rechtsstreitigkeiten gerichtlich relevant sind. Die große Brisanz
liegt darin, dass, sollten falsche oder nicht vollständige
Informationen geliefert werden, dies einer eidesstattliche
Erklärungen gleich zu setzen wäre mit den entsprechenden Konsequenzen
für die handelnden Personen.
Rückfragehinweis:
Greenwich Beteiligungen AG
Ariane Seeger
Roßmarkt 14
60311 Frankfurt
Tel: 069-9709890
Fax: 069-970989-20
Mail: info(at)greenwich-ag.de
Ende der Mitteilung euro adhoc
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Unternehmen: Greenwich Beteiligungen AG
Roßmarkt 14
D-60311 Frankfurt
Telefon: +49 (0)69 970989 0
FAX: +49 (0)69 970989 20
Email: info(at)greenwich-ag.de
WWW: http://www.greenwich-ag.de
Branche: Finanzdienstleistungen
ISIN: DE0001262111
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Börsen: Regulierter Markt: Berlin, Düsseldorf, Regulierter Markt/General
Standard: Frankfurt
Sprache: Deutsch
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Datum: 06.07.2011 - 14:22 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Finanzdienstleistung
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