Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Umfrage / Kanzlerwahl

(ots) - Aufs falsche Pferd gesetzt

Auch das noch: Mühsam hat sich die Koalition zu dem Versprechen
durchgerungen, Anfang 2013 Steuern zu senken. Vor allem die unpopulär
gewordene FDP setzt große Hoffnungen darauf, dass die Wähler dies
honorieren. Doch die ersten Reaktionen sind enttäuschend. Es scheint
so, als habe Schwarz-Gelb aufs falsche Pferd gesetzt.

Die neuen Umfragewerte sprechen jedenfalls eine deutliche Sprache.
Danach sind mehr als zwei Drittel der Deutschen der Ansicht, weniger
Schulden seien wichtiger als niedrigere Steuern. Offenbar besteht ein
großes Bedürfnis, kommenden Generationen nicht noch schwerere Lasten
aufzubürden. Den Parteistrategen in Berlin muss dieses klare Signal
zu denken geben. Es ist ein dringender Appell, den
Wirtschaftsaufschwung für die Haushaltssanierung zu nutzen und nicht
erneut Wahlgeschenke zu verteilen.

So niederschmetternd die Umfrageergebnisse für die FDP und
namentlich für deren neuen Vorsitzenden Philipp Rösler sind, so
erfreulich ist die Entwicklung für Wolfgang Schäuble. Der
Finanzminister verfolgt genau den Kurs, den die meisten Wähler
befürworten. Dementsprechend hoch sind seine persönlichen
Popularitätswerte.

Angela Merkel, die einen klaren Kurs vermissen lässt, bekommt
indessen völlig zu Recht die Quittung für Profillosigkeit und dafür,
dass die Union in der Frage der Atomkraft eine 180-Grad-Wende
vollzogen hat. Heute so, morgen so, das ist kein Ausweis von
Führungskraft.



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Datum: 08.07.2011 - 22:00 Uhr
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