Neue OZ: Kommentar zu Schuldenkrise

(ots) - Ein Teil des Problems?

Hat die Bundesregierung in der Schuldenkrise zu langsam reagiert,
und ist sie damit ein Teil des Problems? Wird die Bundesrepublik
ihrer Führungsrolle als größte Volkswirtschaft der EU gerecht?

Solche Fragen drängen sich vordergründig auf, da alles Ringen um
eine Lösung bislang vergebens gewesen ist und die Deutschen immer
wieder als Bremser auffallen. Einmal, weil sie auf einer Beteiligung
privater Investoren an Rettungsprogrammen beharren. Ein anderes Mal,
weil sie sich gegen Eurobonds sperren.

Freilich gibt es auch gute Gründe für diese Positionen. So bergen
Eurobonds, also gemeinsame Staatsanleihen, die Gefahr, dass die
Haushaltsdisziplin einzelner Länder weiter sinkt, weil Etatsünden in
der großen Haftungsgemeinschaft weniger auffallen. Angela Merkel und
Wolfgang Schäuble tun also gut daran, mit Bedenken nicht hinter dem
Berg zu halten.

Wenn die Bundesregierung Kritik verdient, dann eher, weil auch sie
keine Wege aufzeigt, die dauerhaft aus dem Schuldensumpf
herausführen. Denn es reicht nicht, Staaten einen Teil ihrer Schulden
zu erlassen und ihnen Sparprogramme vorzuschreiben. Nein, wer
grundlegend etwas ändern will, der muss mehr tun und zugleich
Wirtschaftswachstum fördern. Ansonsten drohen schon bald neue
Haushaltslücken und weitere Schulden. Die Frage ist, wie viele
solcher Zerreißproben die Eurozone und die EU noch überstehen können.



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Datum: 17.07.2011 - 22:00 Uhr
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