OV: MEINE MEINUNG: Keine Zeit für Dogmen
Von Giorgio Tzimurtas
(ots) - Außergewöhnliche Situationen erfordern
außergewöhnliche Maßnahmen. Und genau nach dieser Maxime handelt die
Europäische Zentralbank (EZB) aktuell. Sie versucht, mit dem Aufkauf
der Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder einen Flächenbrand im
gemeinsamen Währungsraum zu verhindern. Die Maßnahme ist
Feuerwehr-Aktion und Katastrophen-Prävention zugleich. Und genau das
ist notwendig.
Dabei mag sich die EZB rechtlich auf ein Terrain begeben, das
nagende Zweifel aufkommen lässt. Doch: Ist jetzt die Zeit für die
dogmatische Auslegung des Maastrichter Vertrages? Nein. Der Kontrakt
stammt aus einer Ära, in der die jetzige Situation nicht im Blick
sein konnte. Ebensowenig gingen die Euro-Väter davon aus, dass gegen
die Stabilitätskriterien reihenweise verstoßen werden würde. Heute
wissen wir: Diese Stabilitätskriterien waren zwar goldrichtig - aber
auch nicht ausreichend.
Zu sehr stützte sich das System auf den guten Willen der
Beteiligten - vielen aber mangelte es am Respekt. Und: Kontrollen
sowie Sanktionen fielen zu lange zu lasch aus. Die EZB geht nun mutig
und besonnen zugleich in der Not vor - genau das muss man vom Hüter
der Stabilität erwarten.
Pressekontakt:
Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe(at)ov-online.de
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Datum: 10.08.2011 - 08:15 Uhr
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