Neue OZ: Kommentar zu Assad / Syrien

(ots) - Wolf im Schafspelz

Assads Versprechen sind nichts weiter als das Pfeifen im Wald. Das
Niederknüppeln und Morden von Regimegegnern geht weiter. Syriens
Präsident ist ein Wolf im Schafspelz. In seiner mehr als zehnjährigen
Präsidentschaft hat sich nichts verändert. Unerklärlich bleibt, warum
sich die Vereinten Nationen mit fadenscheinigen Erklärungen abspeisen
lassen.

Schließlich genügte ein Blick zurück, um Assad als zwielichtige
Persönlichkeit zu enttarnen, der nicht zu trauen ist. So gewährte der
einstige Hoffnungsträger zu Beginn seiner Amtszeit Intellektuellen
zunächst ungeahnte Freiheiten, um sie kurze Zeit später wieder
einzukassieren - aus Angst vor Machtverlust. Sogar Internetcafés,
neue Zeitungen und Satelliten-TV sind mit Assads Namen verbunden.
Doch wie der Damaszener Frühling 2001 wurde auch späteres Streben
nach Demokratie von ihm im Keim erstickt. Diese Strategie setzte sich
fort: Nach den Reformverheißungen folgte der polizeistaatliche
Knebel.

Assad fehlt der Mut und die Weitsicht eines Gorbatschow. Syriens
Präsident ist ein Gefangener der eigenen Machtarchitektur. Für
Veränderungen müsste er Militär und Geheimdienst rigoros stutzen.
Beide sind jedoch seine einzigen Stützen. Mit diesem Mann ist kein
Staat mehr zu machen. Assads Zeit ist abgelaufen. Dass die UN bislang
nur mit blumigen Appellen statt mit rechtlich bindenden Resolutionen
reagieren, ist armselig.



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Datum: 18.08.2011 - 22:00 Uhr
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