Neue OZ: Kommentar zu Israel

(ots) - Mehr für den Frieden tun

Bürgerprotest als erfolgreiches Druckmittel: Das Phänomen 2011 in
Nahost hat auch Israel eingeholt. Die Massendemos werden in dem
demokratischen Land zwar unter ganz anderen Vorzeichen als in den
Staaten des arabischen Frühlings realisiert. Doch es gibt auch eine
große Gemeinsamkeit: Hier wie dort gehen überwiegend junge Menschen
auf die Straße, die bessere Lebensbedingungen verlangen.

Meinte Israels Premier Benjamin Netanjahu zu Beginn der
Demonstrationen noch, den Prozess mit halbherzigen Reformversprechen
aussitzen zu können, so muss er spätestens seit dem Wochenende
erkennen: Er kann die Forderungen von einer halben Million Landsleute
nicht ignorieren, will er politisch diese Legislaturperiode
überleben.

Das zivilgesellschaftliche Bewusstsein der Israelis hat sich seit
der ersten Zeltplatz-Aktion von Studenten, die zu hohe Mieten und
fehlenden Wohnraum beklagten, verändert. Jetzt treiben steigende
Lebensmittelpreise, zu hohe Steuern, teure Gesundheitsversorgung und
Einsparungen bei der Bildung auch den Mittelstand auf die Straße.

Der Kardinalsfrage können sich weder Netanjahu noch Opposition und
Protestbewegung auf Dauer entziehen: Will sich Israel weiter so einen
kostspieligen Militärapparat leisten? Hier liegen die größten
Einsparmöglichkeiten. Doch dafür müsste das Land viel mehr für den
Friedensprozess in Nahost tun.



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Datum: 04.09.2011 - 22:00 Uhr
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