Neue OZ: Kommentar zu Dänemark / Wahlen

(ots) - Wechsel, kein Wandel

Friedlich, gemütlich: Offenbar hatten die Dänen von diesen doch so
liebevoll verwendeten Attributen die Nase voll. Dreimal in Folge
wählten sie ein Mitte-rechts-Bündnis nach vorne, das durch eine
knallharte Ausländerpolitik mit Blut-und-Boden-Rhetorik auffiel und
keine Skrupel bei Militäreinsätzen hatte. Durch das jetzige
Wahlergebnis ist dies keineswegs hinfällig. Zwar dürfte Siegerin
Helle Thorning-Schmidt die sinnfreien neuen Grenzkontrollen begraben.
Aber in Sachen Ausländer, Islam und Militär betonte sie, auf
Kontinuität zu setzen. Der Einfluss der Rechtspopulisten, die die
bisherige Regierung durch ihre Unterstützung und insofern zu ihren
Bedingungen an der Macht hielten, mag schwinden, ihr Erbe bleibt.

Von echtem Wandel kann daher nicht die Rede sein. Die Vielfalt der
neuen Mehrheit weckt auch keine Hoffnung auf übermäßige Stabilität,
zumal das Land auch ohne Euro und dazugehörige Krise wirtschaftliche
Nöte hat. Angesichts hoher sozialer Standards und immenser
Arbeitskosten sind Wohltaten nicht mehr zu verteilen. Stattdessen
verlangt das linke Bündnis Opfer, etwa dadurch, die Wochenarbeitszeit
spürbar zu verlängern. Ein kleines Zeichen, dass in Dänemark die
Dünen nicht mehr in den Himmel wachsen, und dass selbst eine linke
Regierung ohne unmittelbare Betroffenheit durch Schulden- und
Euro-Krise auf Sparkurs und Härte setzt. In Kopenhagen geschieht dies
mehr, als es in Deutschland derzeit überlegt wird.



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Datum: 15.09.2011 - 22:00 Uhr
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