Neue OZ: Kommentar zu Russland / Wahlen / Putin / Medwedew

(ots) - Aufbruch verpasst

Dass Putin zurück an die Macht im Kreml strebt, überrascht keinen.
Allerdings versetzt die zwischen dem Premier und dem Präsidenten
Dmitri Medwedew ausbaldowerte Rochade sogar die eigenen Landsleute
ins Staunen. Und zwar über die Chuzpe, mit der der einstige KGB-Mann
Putin seine lang gehegten Pläne vorantrieb.

Sein Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im März 2012 gilt als
sicher. Schon deshalb, weil kein anderer Politiker in Sicht ist, dem
die Russen die Führung des riesigen Landes zutrauen. Genau dieses
Zerrbild haben die jahrelange Propaganda und die Unterdrückung der
Opposition bewirkt. Wer noch auf einen Machtkampf zwischen Putin und
seinem Statthalter hoffte, verkennt, dass Medwedew über die Rolle der
Marionette hinaus nie eine Rolle gespielt, geschweige denn
angekündigte liberale Reformen umgesetzt hat.

Der Westen mag irritiert und enttäuscht sein ob solch autoritärer
Machtpolitik, die an dunkle Zeiten des Kommunismus erinnert. An den
Beziehungen mit Russland wird sich jedoch allein schon wegen der
Abhängigkeit vom Erdgas nichts ändern. In Putin einen Garanten für
stabile Politik zu sehen ist darüber hinaus durchaus richtig, darf
aber nicht zu Kritiklosigkeit führen. Denn die große Kulturnation
Russland wird mit dem drahtigen Demagogen den Aufbruch in eine neue
Ära der Modernisierung mit demokratischeren Prinzipien verpassen.



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Datum: 25.09.2011 - 22:00 Uhr
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